Köln | Im Rahmen des Bürgerhaushalts 2016 können Bürger ab sofort die Stellungnahmen der Stadtverwaltung Köln zu den Top 25-Vorschlägen der einzelnen Stadtbezirke im Internet einsehen. Über die Vorschläge wird nun in den jeweiligen Bezirksvertretungen beraten.
Unter dem Motto „Deine Stadt, dein Bezirk, mach was draus!“ war im Oktober 2016 der Startschuss für das Verfahren zum Bürgerhaushalt 2016 gefallen. Erstmals wurden dabei zur Umsetzung der TOP 25-Vorschläge pro Stadtbezirk 100.000 Euro vom Rat der Stadt Köln zur Verfügung gestellt. In der aktiven Onlinephase des Bürgerhaushalts haben laut Stadt insgesamt 6.194 Bürger teilgenommen und dabei insgesamt 854 Vorschläge eingebracht. Das seien 60 Prozent mehr Teilnehmer als im Vorjahr. Im Vordergrund stünden insbesondere die Themen Verkehrsführung, Radwege/-verkehr, ÖPNV und Verkehrssicherheit/-beruhigung. Deutlich mehr Vorschläge sind auch für mehr Sicherheit durch mehr Ordnungskontrollen eingegangen.
Nach Beendigung der aktiven Beteiligungsphase wurden Bestenlisten erstellt mit den Top 25-Vorschlägen pro Stadtbezirk. Diese wurden zur Prüfung der faktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit an die jeweils zuständigen Ämter der Verwaltung gegeben. Diese Stellungnahmen sind ab sofort online abrufbar. Nun werden die Vorschläge zur Beratung und Priorisierung an die jeweilige Bezirksvertretung gegeben. Abschließend entscheidet der Rat der Stadt Köln darüber, welche Vorschläge aus den Bestenlisten umgesetzt werden sollen.
Autor: co
