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„Köln gegen Rechts“: Aktionsbündnis gegen HoGeSa

Köln | „AG Arsch-Huh“, „Köln stellt sich quer“, „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“, „Kein Veedel für Rassismus“ und „Birlikte“ wollen die für den 25.10.2015 angemeldete HoGeSa-Demonstrationen verhindern. Die Kölner Bündnisse rufen gemeinsam mit verschiedenen Aktionen gegen rechte Gewalt in Köln auf.

Ein umgestürzter Polizeibus war im vergangenen Jahr zum Symboldbild des Gewaltausbruchs der HoGeSa-Hooligans geworden. Nun ruft, so das Aktionsbündnis, der Anmelder der HoGeSa Versammlung von 2014 Dominik Roeseler (Pro NRW) zum Jahrestag am 25.10.2015 zur erneuten Kundgebung in Köln auf. Bereits jetzt habe die Veranstaltung tausende Zusagen. Das Aktionsbündnis befürchtet eine noch heftigere Eskalation von Gewalt.

Doch zu diesem geplanten Ausbruch rechter Gewalt soll es in diesem Jahr nicht kommen. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ fordert die Kölner Bürger dazu auf, sich gegen HoGeSa und Fremdenfeindlichkeit zu wehren. Auch Stephan Brings, der gemeinsam mit seinen Bandkollegen sich musikalisch HoGeSa in den Weg stellen will, wünscht sich eine größtmögliche Blockade der HoGeSa-Kundgebung. Gerade von seinen Fans, die sonst vielleicht weniger politisches Engagement zeigen, wünscht er sich ein zahlreiches Erscheinen.

Keine Chance für HoGeSa im Eigelstein und Kunibertsviertel

Im letzten Jahr waren insbesondere der Eigelstein und das Kunibertsviertel von den rassistischen Übergriffen der HoGeSa-Demonstranten betroffen. „Kein Veedel gegen Rassismus“ will bereits im Voraus der Demonstration in die betroffenen Stadtteile gehen und unter Gastronomen und Anwohnern antifaschistische Informationsbroschüren verteilen. Sie sollen sich nicht vor der rechten Gewalt „einigeln“. Das Kunibertsviertel und auch der Eigelstein sind Viertel, die exemplarisch für ihre bunte Vielfalt stehen. Hier leben Menschen verschiedener Herkunft gemeinsam friedlich zusammen. Gerade mit der Frage, wie die Gesellschaft in Zukunft ihr Zusammenleben gestalten will, beschäftigt sich Birlikte. Das Kunst- und Kulturfest aus Köln-Mühlheim wird am 25.10.2015 ab 14 Uhr im Eigelstein auf zwei Bühnen mit Musik und Wortbeiträgen für ein tolerantes und buntes Zusammenleben eintreten und will den anders gesinnten Demonstranten von HoGeSa keinen Raum bieten.

Ein Versammlungsverbot für HoGeSa?

Bereits zum 12. September sollte ein von der HoGeSa geplanter „Tag der Patrioten“ in Hamburg stattfinden. Die örtliche Polizei erteilte im Vorhinein ein Versammlungsverbot, welches im Anschluss durch das Verwaltungsgericht Hamburg bestätigt wurde (Az. 15 E 4931/15).

Auch für die HoGeSa-Veranstaltung am 25.10.2015 in Köln hält RA Eberhard Reinecke ein Versammlungsverbot für erforderlich. Ein solches ist gerechtfertigt, wenn Erkenntnisse vorliegen, die eine von der Versammlung ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestätigen. In einem Youtube-Video von Veranstalter Dominik Roeseler und dem an den Veranstaltungsvorbereitungen beteiligten „Kalle Grabowski“ wird bekannt gegeben, man wolle die Demonstration vom vergangenen Jahr noch einmal toppen. Ein offener Aufruf zu noch mehr Gewalt. Das Video wurde laut Youtube vom Ersteller bereits gelöscht.

Auch sei davon auszugehen, dass - wie bereits im vergangenen Jahr – bestimmte Versammlungsauflagen schlicht nicht eingehalten werden: Parolen strafbaren Inhalts, das Zeigen des Hitlergrußes und im Besonderen das Einhalten eines Alkoholverbots. Gerade gegen die Auflage des Alkoholverbots wurde im vergangenen Jahr massiv missachtet und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.

Unabhängig davon, ob der HoGeSa ein Versammlungsverbot erteilt wird, wollen die Kölner Bündnisse ihre Aktionen durchführen.

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