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Gabriel will Barley als SPD-Generalsekretärin

Berlin | Neue SPD-Generalsekretärin soll die Bundestagsabgeordnete Katarina Barley werden. Parteichef Sigmar Gabriel will die Personalie am Montag präsentieren, heißt es nach übereinstimmenden Medienberichten. Die 46-jährige Juristin gehört seit 2013 dem Parlament an und hatte zuvor unter anderem als Richterin gearbeitet.

Barley ist seit 1994 Mitglied der SPD und Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Fraktion. Am Samstag war bekannt geworden, dass Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Dezember nicht wieder kandidiert.

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Köln | Die „ARD“-Vorwahlumfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht die SPD bei 27 Prozent, die CDU bei 22, die AfD bei 21, die Linke bei 14, die Grünen bei 5 und die FDP bei 3 Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hat im Auftrag der „ARD“-Tagesthemen diesen Dienstag und Mittwoch 1.003 Wahlberechtigte in Mecklenburg-Vorpommern telefonisch befragt.

Berlin | Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf einen Entwurf für ein Carsharinggesetz verständigt. Der Entwurf des Bundesverkehrs- sowie des Umweltministeriums sieht vor, dass Carsharingfahrzeuge künftig mit einer Plakette an der Frontscheibe gekennzeichnet werden, berichtet das "Handelsblatt". Für sie können Kommunen künftig Parkflächen ausweisen und auch Parkgebühren senken oder auf diese ganz verzichten.

Berlin | Der frühere Bundespräsident Walter Scheel ist tot. Das Bundespräsidialamt bestätigte der "Süddeutschen Zeitung" auf Anfrage, dass das einstige Staatsoberhaupt am Mittwoch nach langer schwerer Krankheit gestorben sei. Scheel wurde 97 Jahre alt.

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