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Gabriel will Barley als SPD-Generalsekretärin

Berlin | Neue SPD-Generalsekretärin soll die Bundestagsabgeordnete Katarina Barley werden. Parteichef Sigmar Gabriel will die Personalie am Montag präsentieren, heißt es nach übereinstimmenden Medienberichten. Die 46-jährige Juristin gehört seit 2013 dem Parlament an und hatte zuvor unter anderem als Richterin gearbeitet.

Barley ist seit 1994 Mitglied der SPD und Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Fraktion. Am Samstag war bekannt geworden, dass Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Dezember nicht wieder kandidiert.

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Berlin | Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich besorgt über die grassierende Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland geäußert und Konsequenzen gefordert: "Wir müssen die schweigende Mehrheit mobilisieren und gemeinsam für die Aufrechterhaltung unserer Werte einstehen. Notwendig ist ein Bündnis für Toleranz der Mutigen gegen rechts", sagte Landsberg dem "Handelsblatt". Kommunen, Länder, Bund, Kirchen und Gewerkschaften müssten gemeinsame Strategien entwickeln, "um die Zunahme von Hass und das Auseinanderdriften der Gesellschaft wirksam zu bekämpfen".

Berlin | Die türkisch-islamische Union Ditib wirft den deutschen Medien eine Vorverurteilung des Verbandes im Zusammenhang mit der angeblichen Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland vor. "Es entbrannte unserer Ansicht nach eine verallgemeinernde und unsachliche öffentliche Debatte, die unter anderem durch voreilige und fehlerhafte Berichterstattung verursacht wurde und die immer noch andauert", sagte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga der "Welt". Es seien nachweislich Fakten voreilig, pauschalisierend und falsch dargestellt worden.

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