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Hessen: Behörden fürchten Auseinandersetzungen bei EZB-Eröffnungsfeier

Berlin | Mit einem internationalen Großkampftag der Kapitalismus-Kritiker von "Blockupy" und mit der Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen rechnen die Sicherheitsbehörden anlässlich der für diesen Mittwoch in Frankfurt am Main geplanten Einweihungsfeier des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB). Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) kündigte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) die konsequente Entschlossenheit der Polizei an. "Gewalttätern, die das freiheitliche Demonstrationsrecht durch Gewalt gegen andere oder gegen Sachen missbrauchen, wird die Polizei konsequent entgegengetreten", sagte Beuth.

Die Polizei werde die EZB-Feier sowie deren Funktionsfähigkeit auf jeden Fall sicherstellen. Beuth wies auf zahlreiche Dialogangebote mit den Anwohnern und der Protestbewegung in den vergangenen Monaten hin. An "Sparpolitik und Verarmung" gebe es nichts zu feiern, so ein Demonstrationsaufruf.

Geplant sind Blockaden, Demonstrationen und Aktionen passiven und aktiven Widerstands. Nach Informationen der Zeitung rechnen die Sicherheitsbehörden mit einem demonstrativen Kraftakt der Blockupy-Bewegung und einem Stelldichein radikaler Kapitalismus-Kritiker auch aus Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien. "Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln", heißt es in einem Demonstrationsaufruf für die Frankfurter EZB-Feier im Netz.

M18-Bündnis kündigt unversöhnlichen Protest an

Unter dem Label M18 mobilisieren antiautoritäre Gruppen aus ganz Europa zu den Protesten gegen die EZB-Eröffnung in Frankfurt.
Lea Solmstroem, Sprecherin von M18: „Wir kommen am 18. März aus ganz Europa nach Frankfurt, um ein starkes Zeichen grenzenloser Solidarität zu setzen. Uns geht es nicht nur darum, ob Griechenland die nächste Kredittranche ausgezahlt bekommt. Wir wollen eine grundlegend andere Gesellschaftsordnung.“ Unter dem Label M18 haben sich rund 40 antiautoritäre kommunistische und anarchistische Gruppe aus Griechenland, Zypern, Großbritannien, Tschechien, der Schweiz und Deutschland zusammengeschlossen. Am 18. März wird sich das antiautoritäre M18-Bündnis an den Blockaden von Blockupy beteiligen.

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