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Innenbehörden können Nordafrikaner kaum abschieben

Berlin | Rund 5.500 Algerier, Marokkaner und Tunesier in Deutschland waren laut einem internen Papier der Länder-Innenbehörden Ende Juli "ausreisepflichtig" - aber nur 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

Die Beamten beklagen in einem Papier, aus dem der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, dass Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der Maghreb-Staaten scheitern. Rückführungen nach Marokko seien "aufgrund des unkooperativen Verhaltens der Botschaft nur sehr eingeschränkt möglich".

Bei Algerien sieht es nur geringfügig besser aus. Das Verhalten der tunesischen Behörden wird von den Beamten als "völlig unzureichend" bewertet: "Schon die Kontaktaufnahme mit der Botschaft ist äußerst schwierig. Bis auf wenige Einzelfälle gibt es keine Reaktion und keine Ergebnisse."

Mehrfach beschwerte sich die Bundesregierung in den vergangenen Monaten bei den Maghreb-Ländern. Zuletzt schickten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein gemeinsames Schreiben an ihre Amtskollegen und drängten auf eine bessere Kooperation bei Abschiebungen. Auf die Drohung, die Entwicklungshilfe zu kürzen, verzichtete Deutschland bisher.

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