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Merkel sieht EU in Bewährungsprobe

Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Europäische Union "wieder mal in einer Bewährungsprobe". "Diese Bewährungsprobe heißt jetzt: Wie gehen wir mit den Flüchtlingen um?", sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. "Wie finden wir eine gemeinsame Antwort Europas? Und vor allen Dingen: Wie können wir als Europa auch die Fluchtursachen gemeinsam bekämpfen? Da sind wir auf dem Weg, uns eine Meinung zu bilden, aber das Problem drängt, die Aufgabe drängt", erklärte die Bundeskanzlerin.

"Aus meiner Sicht ist es besser, wir engagieren uns in Europa gemeinsam, als wenn jedes einzelne Land das alleine tut. Dann sind wir nicht so stark", unterstrich Merkel. Der französische Präsident François Hollande und sie wollten bei einem gemeinsamen Besuch beim Europäischen Parlament am Mittwoch deutlich machen, dass die EU eine Wertegemeinschaft und "eine Gemeinschaft der Solidarität" sei, "die sich Aufgaben auch fair teilen" müsse, so Merkel.

"Ich glaube, wir finden dafür auch eine durchaus große Zustimmung im Europäischen Parlament." Auf die Frage, ob die europäische Solidarität nur funktioniere, wenn Geld zu verteilen sei oder Schuldenkrisen zu überwinden seien, antwortete die Bundeskanzlerin: "Das darf natürlich nicht der Fall sein, und ich glaube, so ist das auch nicht." Alle EU-Staaten hätten mit den europäischen Friedensmissionen und vielen außenpolitischen Anstrengungen gemeinsam Verantwortung gezeigt.

Sie wolle keine Schuldzuweisung betreiben, sagte Merkel, aber in der Flüchtlingsfrage gebe es noch "einen großen Diskussionsbedarf". "Was wir doch gemeinsam verstehen müssen, ist, dass es im Augenblick mehr Flüchtlinge gibt als jemals seit dem Zweiten Weltkrieg", so die Bundeskanzlerin. Europa müsse einen Beitrag zu einer globalen Herausforderung leisten.

Vor allem gelte es, europaweit gemeinsam die Außengrenzen zu schützen. Es müsse "eine geordnete Zuwanderung nach Europa" geben. Notwendig sei auch, mehr Verantwortung für die Länder zu übernehmen, in denen Fluchtursachen bestünden oder in denen sich sehr viele Flüchtlinge aufhielten. Als Beispiele nennt Merkel den Libanon, Jordanien und die Türkei. Mit der Türkei gebe es auch Gespräche über die griechisch-türkische Außengrenze der EU. Die Bundeskanzlerin fordert "gemeinsame Anstrengungen" der EU. "Wir werden mehr für Entwicklungshilfe ausgeben müssen" - und auch mehr für die UN-Programme zur Unterstützung von Flüchtlingen. "Dieses kann nur Europa gemeinsam, aber auch die Weltgemeinschaft gemeinsam lösen", sagte Merkel. Angesprochen auf die Menschen, die Bedenken gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge äußern, erklärte die Bundeskanzlerin: "Die Menschen müssen ihre Fragen stellen dürfen, und sie stellen sie ja auch." Es gebe viele Gesprächsmöglichkeiten. Angesichts der Größe der Integrationsaufgabe müsse Raum für Diskussionen sein. "Wir müssen deutlich machen, dass die, die einen Schutzgrund haben, bei uns Schutz bekommen sollen. Dass aber auch die, die diesen Schutzgrund nicht haben, die aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, dass die unser Land auch wieder verlassen müssen", so Merkel wörtlich. "Da müssen wir auch noch konsequenter sein und das deutlich machen."

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