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Obama reist Ende April nach Deutschland

Washington/Berlin | US-Präsident Barack Obama reist Ende April nach Deutschland. Dort werde er die Hannover Messe 2016 besuchen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Dabei sei auch ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant.

Der Besuch des US-Präsidenten bei der Messe sei eine "einmalige Gelegenheit" die USA als Investmentziel zu präsentieren, hieß es in der Mitteilung. Zudem sollen die Verhandlungen zwischen den USA und der EU zu einem Freihandelsabkommen thematisiert werden. Obama wird der erste amtierende US-Präsident sein, der die Messe besucht.

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Berlin | Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Szenario für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland festgelegt. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, sollen Polizei und Bundeswehr von gleichzeitigen Anschlägen in mehreren Bundesländern ausgehen, unter anderem auf einen Flughafen und auf einen Bahnhof. Die Polizei würde - so das Szenario - an die Grenzen ihrer Einsatzfähigkeit stoßen und die Bundeswehr um Hilfe bitten.

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Berlin | Der Chef des Bundeamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, zieht nach einem Jahr im Amt eine kritische Bilanz. Besonders die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt gestalte sich schwierig. Weise sagte der "Bild am Sonntag": "Es wird lange dauern und viel kosten." 70 Prozent derer, die gekommen sind, seien zwar erwerbsfähig, so Weise, trotzdem werde "ein Großteil von ihnen zunächst in die Grundsicherung fallen, bevor wir sie in Arbeit bringen".

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Berlin | Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, rechnet mit weniger als 300.000 Flüchtlingen in diesem Jahr. Weise sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Wir stellen uns auf 250.000 bis 300.000 Flüchtlinge in diesem Jahr ein, darauf richten wir unsere Kapazitäten aus." Bis zu dieser Zahl könne seine Behörde einen optimalen Ablauf garantieren.

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