Berlin | aktualisiert | Sigmar Gabriel wolle nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten. Das berichtet unter anderem die Wochenzeitung „Die Zeit“. Gabriel schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor.
Gabriel legt Parteivorsitz nieder
Demnach werde Gabriel auch den SPD-Parteivorsitz niederlegen und vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Diese Entscheidung werde er der engsten Parteiführung am Dienstagabend mitteilen, heißt es in dem Bericht weiter.
Gabriel wolle den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, den Parteigremien in den kommenden Tagen als Spitzenkandidat vorschlagen.
Martin Schulz soll Kanzlerkandidat und neuer Parteivorsitzender der SPD werden. Sigmar Gabriel hat heute in der SPD-Bundestagsfraktion seinen Vorschlag erläutert, der auf ein möglichst gutes Wahlergebnis für die SPD abzielt.
„Der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“
Sigmar Gabriel verzichtet zugunsten des früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz auf eine Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz. Er sei überzeugt davon, dass Schulz beste Chancen auf eine erfolgreiche Kandidatur und eine erfolgreiche Bundestagswahl habe, sagte Gabriel nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Dienstagabend in Berlin. Sein Rückzug sei „keine einfache Entscheidung“ gewesen. „Aber ich bin sicher, es war die richtige Entscheidung“, so Gabriel.
„Der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“ müsse antreten. Offiziell soll Schulz am Sonntag vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat nominiert werden. Gabriel soll die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Außenministerium antreten, Brigitte Zypries soll neue Wirtschaftsministerin werden.
Martin Dörmann: Volle Unterstützung für Martin Schulz in seinen neuen Aufgaben
Hierzu erklärt der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, Fraktionssprecher für Kultur und Medien: „Das ist eine souveräne Entscheidung, die uns alle bewegt und hohen Respekt verdient hat. Sigmar Gabriel kann als Parteivorsitzender große Erfolge vorweisen. Er hat dafür gesorgt, dass die SPD in der Großen Koalition zentrale Ziele durchsetzen konnte, vom Mindestlohn bis hin zu mehr Geld für Bildung, Infrastruktur und Kommunen.
Jetzt freue ich mich auf einen erfolgreichen Wahlkampf mit Martin Schulz. Er ist die beste Wahl, besitzt höchste Glaubwürdigkeit und hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er eine klare politische Linie verfolgt. Ihm ist der gesellschaftliche Zusammenhalt ein zentrales Anliegen. Genau darauf kommt es jetzt an. Als Kölner Abgeordneter freue ich mich natürlich umso mehr, da Martin Schulz mit unserer Stadt besonders verbunden ist.“
Sebastian Hartmann: Martin Schulz ist ein hervorragender Kandidat
Hierzu erklärt Sebastian Hartmann, Abgeordneter der SPD im Deutschen Bundestag: „Jetzt ist die Sache klar. Martin Schulz ist ein hervorragender Kandidat. Er wird die SPD als starker Vorsitzender in einen erfolgreichen Wahlkampf um das Kanzleramt führen. Respekt für Sigmar Gabriel, der den Weg für diese exzellente Perspektive frei macht. Seine persönliche Entscheidung, die Geschicke der Partei in die Hände von Martin Schulz zu legen, zeugt von Größe und Verantwortung. Sigmar Gabriel hat für die SPD und die Menschen im Land in Regierungsverantwortung viel erreicht.“
Sigmar Gabriel verzichtet zugunsten des früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz auf eine Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz: Er sei überzeugt davon, dass Schulz beste Chancen auf eine erfolgreiche Kandidatur und eine erfolgreiche Bundestagswahl habe, sagte Gabriel nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Dienstagabend in Berlin. Sein Rückzug sei „keine einfache Entscheidung“ gewesen. „Aber ich bin sicher, es war die richtige Entscheidung“, so Gabriel.
„Der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“ müsse antreten. Offiziell soll Schulz am Sonntag vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat nominiert werden. Gabriel soll die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Außenministerium antreten, Brigitte Zypries soll neue Wirtschaftsministerin werden.
Forsa-Chef Güllner: Schulz kann SPD Siegesgewissheit zurückgeben
Manfred Güllner, Wahlforscher und Gründer des Forsa-Instituts, hat die voraussichtliche Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten als „positives Signal an die SPD“ bezeichnet: „Schulz hat nun die große Chance, der SPD Siegesgewissheit zurückzugeben“, sagte Güllner der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe). Gabriels Sympathiewerte seien „seit 2013 konstant schlecht, Merkel lag trotz Einbußen immer deutlich vor Gabriel in Umfragen zur Kanzlerpräferenz“, so der Forsa-Chef. Zudem habe es auch in der eigenen Anhängerschaft und bei den Parteimitgliedern zunehmend Zweifel gegeben, ob man mit Gabriel Chancen auf ein gutes Abschneiden bei der Bundestagswahl haben würde.
Allerdings sei es abzuwarten, inwiefern Schulz auch als Innenpolitiker sein Profil schärfen werde. „Wir haben damals an Steinbrück gesehen, dass man auch Sympathien und Wohlwollen verspielen kann, und Vorschusslorbeeren schnell verwelken können“, fügte Güllner hinzu. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hält die Entscheidung der SPD hingegen für eine Panikreaktion.
„Kandidat Schulz ist das letzte Aufgebot“, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, auch er werde keinen Erfolg haben. „Wir erleben Panik und Chaos bei der 20-Prozent-SPD.“ Der Kurs der CSU bleibe unverändert: „Verhindern, dass eine Linksfront mit Rot-Rot-Grün Deutschland runterwirtschaftet.“
Linken-Chefin Kipping: „Habe so meine Zweifel“ an Schulz
Die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping zeigte sich mit Blick auf einen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz skeptisch: „Ich habe so meine Zweifel“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. „Ob Martin Schulz ein Zeichen für einen fortschrittlichen Politikwechsel wird, ist unbestimmt.“ Für sie werde es sich daran zeigen, ob er bereit sei, die Reichen zu besteuern, die solidarische Mitte zu stärken, die Armut wirksam zu bekämpfen und Europa nicht zu einer Militärmacht auszubauen. „Ich habe so meine Zweifel“, sagte Kipping.
Autor: ib | dts
Foto: SPD-Chef Sigmar Gabriel zu besuch im DLR in Köln im Juni 2016
