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Sachsen-CDU reagiert empört auf kanadische Reisewarnung für Ostdeutschland

Dresden | Die von der Regierung in Kanada herausgegebene Reisewarnung für Ostdeutschland hat in der Sachsen-CDU große Empörung ausgelöst. "Das entspricht nicht der Realität und ist extrem rufschädigend", sagte der Generalsekretär der sächsischen CDU und Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, dem "Handelsblatt". "Deutschland muss dieser Beurteilung entschieden entgegentreten."

Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz kritisierte die Warnung als zu pauschal und undifferenziert. "Aber eines stimmt: Rechtsextreme, Rassisten und Nazis agieren nicht nur verwerflich, sie schaden Deutschland", sagte von Notz dem "Handelsblatt". "Man sieht, dass es für unser Land sehr wichtig ist, sich gesamtgesellschaftlich und mit aller Kraft und Entschiedenheit dem Rassismus und der rechten Gewalt entgegenzustellen, ob sie nun in Ost- oder Westdeutschland auftritt."

In der Reisewarnung ist die Rede von extremistischen Jugendbanden, die in Teilen Ostdeutschlands eine Bedrohung darstellten. Mitglieder solcher Gangs seien bekannt dafür, Personen wegen ihrer Rasse oder ihres ausländischen Aussehens zu belästigen oder direkt zu attackieren. Auch habe es schon Brandanschläge auf parkende Fahrzeuge gegeben.

In den Hinweisen wird auch vor Demonstrationen gewarnt, die "plötzlich" in gewalttätige Auseinandersetzungen umschlagen können. Die kanadische Regierung weist zudem auf einen "signifikanten Anstieg" der Zahl von Migranten und Flüchtlingen in Europa hin. Einige Länder, darunter auch Deutschland, hätten bereits Störungen im Personenzugverkehr gemeldet.

Auch Fährhäfen und Bahnhöfe seien betroffen. Große Verzögerungen gebe es auch an den Grenzübergängen. Die Situation stelle auch ein Nährboden für Demonstrationen dar, die in gewalttätige Auseinandersetzungen münden könnten - vor allem an Bahnhöfen und anderen Verkehrsknotenpunkten.

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