Köln | Die Freien Wähler Köln fordern die Mitglieder der entscheidenden Ausschüsse im Rahmen eines Ortstermins über die aktuelle Information „am Kalkberg“ nicht wie geplant unter Ausschluss von Medien und Öffentlichkeit abzuhalten, sondern für den 18. Januar 2017 eine breite Öffentlichkeit herzustellen.
In einer schriftlichen Anfrage der Freien Wähler Köln an die Vorsitzenden der Ausschüsse Gesundheit und Bau heißt es: „Es ist eine wichtige Entscheidung, die Mitglieder der entscheidenden Ausschüsse im Rahmen eines Ortstermins über die aktuelle Information „am Kalkberg“ zu informieren. Das öffentliche Interesse dieses Projektes setzt aber voraus, dass die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden darf. Ich gehe davon aus, dass einzig und alleine die Nicht-Öffentlichkeit gewünscht ist, um in einer eher ungestörten Atmosphäre zu konferieren. Das ist aber meines Wissens bei Sitzungsterminen ordnend sichergestellt und akzeptiert.
Daher fordere ich stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger, diese Veranstaltung im öffentlichen Rahmen durchzuführen. Sollten mangelnde Platzverhältnisse oder Sicherheitsauflagen dagegen sprechen, sollte die Öffentlichkeit durch eine Live-Übertragung via Internet hergestellt werden“, schreibt Walter Wortmann von den Freien Wählern.
Autor: ib
