Politik Nachrichten Politik Köln

Internationaler Strafgerichtshof ermittelt zu Georgienkrieg

Den Haag | Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nimmt Ermittlungen zum Georgienkrieg auf. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, gaben die Richter einem entsprechenden Antrag von Chefanklägerin Fatou Bensouda statt. Untersucht werden sollen mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen dem 1. Juli und dem 10. Oktober 2008 in der Region Südossetien begangen worden sein sollen.

Es gebe unter anderem Anhaltspunkte für Angriffe auf die Zivilbevölkerung und Friedenstruppen, Plünderungen, Verfolgung und Zwangsumsiedlungen. 2008 hatte die georgische Armee gegen Truppen der abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien gekämpft. Im August 2008 hatten aus dem Nordkaukasus russische Truppen eingegriffen und die georgische Armee zurückgedrängt.

Zurück zur Rubrik Politik Köln

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Köln

wahlurne_1152012

Köln | Die Kölner Grünen haben ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Gewählt wird am 24. September 2017.

Köln | Der Rat der Stadt Köln habe in seiner Sitzung am 14. Februar 2017 der Gebührenerhöhung, für die Rheinische Musikschule, zugestimmt. Demnach werde der Unterricht um rund fünf Prozent teurer, die in der Satzung verankerte Ermäßigung für KölnPass-Inhaber habe dagegen unverändert Bestand, teilt die Stadt mit.

Köln | Die Digitalisierung verändert den öffentlichen Nahverkehr. Das sagt Susane dos Santos Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Dennoch dürfe der Ausbau eines eTickets nicht zur Abschaffung des Papiertickets, wie das Streifenticket, führen, so dos Santos Herrmann, weiter. Derzeit werde beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) darüber nachgedacht die Streifenkarte abzuschaffen.

NACHRICHTEN + THEMEN AKTUELL

AfD-Bundesparteitag 2017 in Köln

maritim_300_12022017klein

Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) findet im April 2017 im Maritim Hotel in Köln statt. Mehrere Gruppen kündigen Proteste und Kundgebungen dagegen an. Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Geschehen rund um den AfD-Bundesparteitag in Köln.

AfD-Bundesparteitag im Maritim Hotel Köln - AfD nimmt Stellung

Gegenstimmen:

Der AfD-Parteitag im April – Festkomitee meldet Gegenveranstaltung an

Start der Kampagne „Kein Veedel für Rassismus"

AfD-Bundesparteitag - Protest gegen Management des Maritims

AfD-Bundesparteitag in Köln – Hausverbot für Björn Höcke in Maritim Hotels

Völklinger Kreis sagt Business-Empfang zum CSD im Maritim Hotel Köln ab

KARNEVAL NACHRICHTEN

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

digital_21122014

Aktuelle Nachrichten zur Netzpolitik und Netzökonomie in Deutschland.
---
Digitale Gadgets