Politik Nachrichten Politik Köln

Polnisches Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Warschau | Das polnische Parlament hat am Mittwoch eine umstrittene Medienreform beschlossen. 232 Abgeordnete stimmten dafür, 152 dagegen, 34 enthielten sich. Die von der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebrachte Reform sieht vor, die bisher als staatliche Unternehmen organisierten öffentlich-rechtlichen Medien in nationale Kulturinstitute umzuwandeln.

Künftig soll die Regierung stärkeren Einfluss auf die Wahl der Vorstände haben. Auch die Organisation und Finanzierung der nationalen Medien soll verändert werden. Kritiker sehen in der Reform eine Einflussnahme der Regierung auf die Medien kritisiert.

Zurück zur Rubrik Politik Köln

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Köln

K_Reker_Sozialdezernent_25_07_2016

Köln | Heute hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker den neuen Sozialdezernent Prof. Dr. Harald Rau im Historischen Rathaus empfangen. Der Kölner Stadtrat wählte den Diplom-Psychologen Anfang Mai zum neuen Beigeordneter für Soziales, Integration und Umwelt der Stadt Köln. Damit übernahm Rau die Position, die Reker bis zur Wahl als Oberbürgermeisterin inne hatte.

Köln | Der Vorstoß der Stadtverwaltung, das Gelände der Ellmühle zu erwerben, komme für den Kölner Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) nicht überraschend. „Es gab in den letzten Jahren viele Signale aus Politik und Verwaltung, die industrielle Nutzung entgegen der gültigen Beschlusslage ganz aus dem Deutzer Hafen zu verbannen und das Filetgrundstück städtebaulich anders zu verwenden. Wir hatten uns immer gegen eine Umsiedelung ausgesprochen, weil Köln seinen industriellen Kern behalten muss – auch sichtbar in der Stadt. Wer eine ‚moderne Stadt‘ auf Kosten von Industriefläche plant, sägt den Ast ab, auf dem er sitzt“, so Kölner DGB Vorsitzende Andreas Kossiski.

Köln | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln äußert sich positiv zum geplanten Erwerb des Geländes der Ellmühle. Das Grundstück soll Teil des Projekts Deutzer Hafen werden. Die Entscheidung soll der Hauptausschuss des Rates in der nächsten Woche fällen.

NEU: Terminkalender Köln

termine_02012015

Der neue report-K Terminkalender für Köln optimiert für Ihr Smartphone:

termine.report-K.de

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

digital_21122014

Aktuelle Nachrichten zur Netzpolitik und Netzökonomie in Deutschland.
---
Digitale Gadgets

SONDER-VERÖFFENTLICHUNG
wj_gruenderpreis2016kl

Gründerpreis der Wirtschaftsjunioren Köln 2016
Abgabefrist: 21.8.16
Alle Infos >

--- --- ---

Aktuelle Themen und Informationen der Koelnmesse >

--- --- ---

schoko_PR_boxklein

Schokoladenmuseum Köln: Zeitreise durch die Geschichte von Kakoa und Schokolade >

--- --- ---