Köln | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt große Erwartungen in die neu eingerichtete Stelle des Flüchtlingskoordinators im unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Oberbürgermeisterin. Michael Paetzold, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Seit langem fordern wir, dass endlich jemand die Verantwortung für die Geflüchteten in unserer Stadt übernimmt und ihr auch nachkommt. Bislang fehlte es an jemandem mit Mut und Tatkraft, der bereit ist, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, Hindernisse zu überwinden und auch mal neue, unbürokratische Wege zu gehen – das Bonotel in Marienburg ist dafür nur ein trauriger Beleg.“
Die SPD-Fraktion sehe Oberbürgermeisterin Henriette Reker in der Pflicht. Nachdem Sie bereits als Sozialdezernentin für das Thema zuständig war, habe sie die Flüchtlingskoordination im Wahlkampf zu ihrer Chefsache erklärt. „Der neue Flüchtlingskoordinator ist der Oberbürgermeisterin direkt zu geordnet. Damit schafft sie jetzt hoffentlich die Strukturen, die Köln braucht, damit auch hier endlich voran gehen kann, was andere Kommunen seit längerem schaffen. Wir brauchen dringend eine Kultur des Ermöglichens und nicht des Verhinderns“, so Paetzold weiter. „Erste Amtshandlung muss ein verbindlicher und transparenter Zeitmaßnahmenplan für die schnellstmögliche Freiziehung aller Turnhallen sein. Turnhallen sind als dauerhafter Wohnraum für Menschen weder ausgerichtet noch geeignet. Angebotene Grundstücke und Immobilien müssen endlich ergebnisorientiert und mit Nachdruck geprüft werden. Die Errichtung von Leichtbauhallen ist zu forcieren.“
Christian Joisten, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Auch die Informationspolitik der Stadt ist immer noch stark verbesserungswürdig. Integration gelingt nur gemeinsam und im gegenseitigen Austausch. Schulen und Vereine, aber auch die Kölnerinnen und Kölner in den Nachbarschaften müssen deshalb frühzeitig und kontinuierlich über die Entwicklungen informiert werden. Hier wurden in der Vergangenheit leider viele gute Chancen vertan.“
Autor: ib
