Politik Nachrichten Politik Köln

agnes_klein_HA_130415

Kölns Schuldezernentin Dr. Agnes Klein - hier bei ihrer ersten Sitzung des Hauptausschusses im Amt als Wahlleiterin - hat dem Rat heute einen neuen Zeitplan für die Neuauszählung des Briefwahlbezirks 20874 vorgelegt.

Termin Neuauszählung Briefwahlstimmbezirk 20874: Wahlausschuss soll im Mai zusammenkommen

Köln | Die Neuauszählung des Briefwahlstimmbezirks 20874 in Köln-Rodenkirchen und die Feststellung des neuen Wahlergebnisses soll noch vor Beginn der Sommerpause des Rates abgeschlossen sein. So sieht es der neue Zeitplan vor, den Kölns Wahlleiterin Dr. Agnes Klein dem Rat zugeleitet hat. Die entscheidende öffentliche Sitzung des Wahlausschusses ist darin für Dienstag, 19. Mai 2015, terminiert.

Am Dienstag, 23. Juni 2015, also noch vor der Sommerpause des Stadtrates, soll der Rat in seiner regulären Sitzung dann die formelle Entscheidung über die Gültigkeit der gesamten Kommunalwahl endgültig treffen.

Dementsprechend soll der Rat der Stadt Köln bereits am kommenden Freitag, 17. April 2015, um 18:00 Uhr im Rathaus zu der notwendigen Sondersitzung zusammenkommen. Ziel der Sitzung ist es, den bisherigen Ratsbeschluss zur Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2014 formell aufzuheben. Damit würde der Weg frei gemacht für eine Neuauszählung des fraglichen Briefwahlstimmbezirkes.

Zurück zur Rubrik Politik Köln

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Köln

Köln | Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die Stadt auf, sich am Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ zu beteiligen. Hierzu haben die Kölner Sozialdemokraten einen Dringlichkeitsantrag für den Hauptausschuss am 6. Oktober gestellt.

Köln | Eine spannende und engagierte Diskussion soll sich gestern Abend im Poller Haus beim SPD-Bürgerdialog mit Jürgen Fenske entwickelt haben. Der KVB-Chef soll dabei kenntnisreichen Einblick in die Herausforderungen für den Bus- und Bahnverkehr in Köln gegeben haben. Für Poll stellte er Neuerungen in Aussicht. Im Zentrum des Abends standen eine mögliche Verlegung der Linie 7, eine neue rechts-rheinische Buslinie sowie die denkbare Anbindung des Wohngebiets „In der Kreuzau“ über einen Minibus. Auch die S-Bahn war Thema.

Köln | Regierungspräsidentin Gisela Walsken überreichte heute an 17 Kommunen 18 Zuwendungsbescheide über rund 32 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. „Heute ist ein guter Tag für die Kommunen, der sie in Ihren Bemühungen unterstützt, sich den gesellschaftlichen, demographischen und städtebaulichen Heraus-forderungen zu stellen. Ein guter Tag für die Bürgerinnen und Bürger, denn Ihre Städte und Stadtteile werden ein weiteres Stück lebenswerter“, betonte die Regierungspräsidentin. In Köln werden 39 Städtebau-Projekte unterstützt.

NEU: Terminkalender Köln

termine_02012015

Der neue report-K Terminkalender für Köln optimiert für Ihr Smartphone:

termine.report-K.de

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

digital_21122014

Aktuelle Nachrichten zur Netzpolitik und Netzökonomie in Deutschland.
---
Digitale Gadgets