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Ministerpräsidentin Kraft will nicht regelmäßig mit Journalisten sprechen

Köln | aktualisiert | NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will 2016 nur vier oder fünfmal Journalisten eine feste Fragestunde einräumen. Der Landesverband des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV) kritisiert das. Normal wäre eine Fragestunde einmal im Monat.

Regierungssprecher Thomas Breustedt hatte die Landespressekonferenz, ein Zusammenschluss von 134 Korrespondenten in der Landeshauptstadt Düsseldorf, darüber informiert, dass der Terminkalender der Ministerpräsidentin regelmäßige Gespräche nicht zulasse. Der DJV spricht von einer Verweigerungshaltung der Ministerpräsidentin. „Ein voller Terminkalender darf in diesem Amt keine Ausrede sein, sich dem demokratisch legitimierten Informationsanspruch von Journalisten zu verweigern“, sagt der DJV-NRW-Vorsitzende Frank Stach. „Letztlich verspielt eine Regierung damit auch die Möglichkeit, den Menschen in NRW ihr Handeln verständlicher zu machen.“ Besonders kritisch sieht man beim DJV, wie lange die Landesregierung gebraucht habe eine Antwort auf die Anfrage nach 12 festen Terminen zu beantworten: „Das Anliegen der Kolleginnen und Kollegen nach fast fünfmonatiger kabinettsinterner Beratung abzulehnen, empfinde ich als respektlos“, so Stach.

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel sagt dazu: „Die Ministerpräsidentin setzt auf teure PR ohne lästige Nachfragen anstatt auf den direkten Austausch mit Journalisten, Transparenz und eine kritische Auseinandersetzung."

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