Politik Nachrichten Politik Welt

abbas_360b_shutterstock_30092015w

Abbas kündigt Nahost-Friedensprozess auf

New York | Die Palästinenser sehen sich offenbar nicht mehr an das sogenannte "Osloer Friedensabkommen" gebunden. Dies gelte, solange Israel die Einigung ständig verletze, sagte Palästinenserpräsident Abbas in der UN-Vollversammlung in New York. 1993 hatten in Washington die damaligen Außenminister Mahmud Abbas, Schimon Peres, Warren Christopher und Andrei Kosyrew in Anwesenheit von Yitzhak Rabin, Jassir Arafat und Bill Clinton die "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (auch Oslo I genannt) unterzeichnet.

Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen. Im ägyptischen Taba unterzeichneten Rabin und Arafat 1995 das "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen" (auch Oslo II genannt).

Die Palästinenser bekamen für etwa drei Prozent des Westjordanlands (mit über 80 Prozent der palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlandes) autonome Regierungskompetenzen zugesprochen. In etwa einem Viertel des Gebietes sollten sich die Palästinensische Autonomiebehörde und Israel die Verwaltung teilen (Gebiet B). In den restlichen 73 Prozent sollten die Israelis weiter allein die Kontrolle ausüben.

Zurück zur Rubrik Politik Welt

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Welt

flagge_tuerkei_07062015

Berlin | Die "Deutsche Welle" hat beim Zivilgericht in Ankara Klage auf Herausgabe des Videomaterials eines Interviews gegen das türkische Sportministerium eingereicht. Das berichtet der Auslandssender in eigener Sache. Hintergrund ist ein Interview für die DW-Sendung "Conflict Zone" mit dem türkischen Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic, am 5. September.

corbyn_labour_ MsJaneCampbellshutterstock_24092016

London | Jeremy Corbyn bleibt Parteichef der britischen Labour Party. In einer Urwahl stimmten 313.200 Parteimitglieder für den seit einem Jahr amtierenden und umstrittenen Corbyn. Das entspricht einer Zustimmung von rund 61,8 Prozent.

Brüssel | Die Europäische Union (EU) soll künftig die Balkanroute geschlossen halten: "Griechenland hat Frontex um einen umfassenden Einsatz an der Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sowie nach Albanien gebeten", sagte der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, der "Welt am Sonntag". "Wir befinden uns derzeit mit Athen in guten Gesprächen darüber, wie diese Mission konkret aussehen soll." Dabei gehe es um die konkrete Ausgestaltung von möglichen Ausweiskontrollen oder anderen Maßnahmen zur Grenzüberwachung.

NEU: Terminkalender Köln

termine_02012015

Der neue report-K Terminkalender für Köln optimiert für Ihr Smartphone:

termine.report-K.de

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

digital_21122014

Aktuelle Nachrichten zur Netzpolitik und Netzökonomie in Deutschland.
---
Digitale Gadgets