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Hollande reist am 11. Mai nach Kuba

Paris | Frankreichs Präsident François Hollande reist am 11. Mai nach Kuba. Das teilte der Elysée-Palast am Dienstag mit. Es ist das erste Mal, dass ein französischer Präsident den Inselstaat besuchen wird.

Erst im Dezember hatten die USA angekündigt, nach mehr als 50 Jahren diplomatischer Eiszeit Verhandlungen über eine Normalisierung der Beziehungen mit Kuba aufnehmen zu wollen. Am vergangenen Wochenende trafen sich zum zweiten Mal Delegationen beider Länder. Nach US-Angaben könnten möglicherweise bis April Botschaften im jeweils anderen Staat eröffnet werden.

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Berlin | Im Europaparlament rechnen Abgeordnete mit einer Kampfabstimmung um den Posten des künftigen Parlamentspräsidenten. Der amtierende Präsident Martin Schulz (SPD) schließt eine erneute Kandidatur nicht aus, obwohl es mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) eine Verabredung gibt, dass sie den nächsten Präsidenten stellt, berichtet das Magazin "Spiegel". Schulz wiederum beruft sich darauf, dass ohne ihn keine der drei großen EU-Institutionen von einem Sozialdemokraten geführt würde.

Paris | Das sogenannte Burkini-Verbot an französischen Stränden bekommt Gegenwind von höchster juristischer Ebene. Der Staatsrat, das oberste französische Verwaltungsgericht, urteilte am Freitag, dass die örtlichen Behörden entsprechende Regelungen nicht erlassen dürften. Ein solches "Burkini-Verbot" sei mit sofortiger Wirkung auszusetzen.

Berlin | Bei den geplanten Gerichtsverfahren gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuches von Mitte Juli will die Türkei auf die Unterstützung des Europarates zurückgreifen. Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, sagte der "Welt": "Experten des Europarates werden sich in Kürze mit türkischen Behörden treffen, um sie dabei zu beraten, wie die Rechte der Angeklagten des Putschversuchs gewahrt werden können. Dies ist notwendig, damit sicher gestellt wird, dass die Prozesse gemäß europäischer Standards verlaufen, um zu verhindern, dass noch mehr Fälle gegen die Türkei beim Straßburger Gerichtshof landen".

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