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Netanjahu mahnt Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses an

New York | Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses angemahnt. Die Palästinenser dürften nicht vor ihren Verpflichtungen davonlaufen, so Netanjahu am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Israel sei zu Gesprächen ohne Vorbedingungen bereit.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Mittwoch das Friedensabkommen von Oslo aufgekündigt. Dies gelte, solange Israel die Einigung ständig verletze, so Abbas. 1993 hatten in Washington die damaligen Außenminister Mahmud Abbas, Schimon Peres, Warren Christopher und Andrei Kosyrew in Anwesenheit von Yitzhak Rabin, Jassir Arafat und Bill Clinton die "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (auch Oslo I genannt) unterzeichnet.

Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen. Im ägyptischen Taba unterzeichneten Rabin und Arafat 1995 das "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen" (auch Oslo II genannt).

Die Palästinenser bekamen für etwa drei Prozent des Westjordanlands (mit über 80 Prozent der palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlandes) autonome Regierungskompetenzen zugesprochen. In etwa einem Viertel des Gebietes sollten sich die Palästinensische Autonomiebehörde und Israel die Verwaltung teilen (Gebiet B). In den restlichen 73 Prozent sollten die Israelis weiter allein die Kontrolle ausüben.

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