Berlin | Der Bundestag hat den geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak mit der Regierungsmehrheit von Union und SPD zugestimmt.

Die Abstimmung war nur aus symbolischen Gründen durchgeführt worden, weil die Regierung über entsprechende Lieferungen alleine entscheiden kann, und dies praktisch auch schon getan hatte. Linke und Grüne lehnten die militärische Ausrüstung der Kurden wegen der damit verbundenen Risiken ab.

Zuvor hatte Kanzlerin Angela Merkel die Pläne der Bundesregierung mit der „immerwährenden geschichtlichen Verantwortung“ Deutschlands begründet. Mit den Waffenlieferungen soll der Kampf gegen die extremistische IS-Miliz unterstützt werden.

Autor: Andi Goral