Berlin | Die Bundesrepublik Deutschland wird Waffen an die kurdischen Milizen im Nordirak liefern. Die Lieferung soll 16.000 Sturmgewehre sowie Panzerabwehrwaffen, Gewehre, Pistolen und Munition umfassen, beschloss das Kabinett am Abend in Berlin. Die Waffen sollen die Kurden im Kampf gegen die radikal-sunnitischen Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) unterstützen.

Damit leitet die Bundesregierung einen Kurswechsel in der Außenpolitik ein, bislang waren Waffenlieferungen in Spannungsgebiete streng reglementiert. Bis heute hatte Deutschland lediglich humanitäre Hilfe an die Kurden geliefert.

Stegner: Verteidigungsministerin für „militärische Tabubrüche“

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner hat der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, sie trete mit der Entscheidung zur Lieferung deutscher Waffen in den Nordirak „für militärische Tabubrüche“ ein. „Diese Frage quält die SPD“, sagte Stegner in einem Interview mit den „Kieler Nachrichten“ (Montag-Ausgabe). „Es gibt unterschiedliche Meinungen, wie man den Menschen im Nordirak helfen kann. Ich komme am Ende zur Abwägung, Waffenlieferungen nicht richtig zu finden. Dagegen tritt Ursula von der Leyen für militärische Tabubrüche ein. Das halte ich für völlig falsch.“

Autor: dtts