Frankfurt/Main | In die Beratungen über die Errichtung einer europäischen Bankenunion kommt Bewegung. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe) wird in Verhandlungskreisen darüber diskutiert, die EU-Kommission oder aber den Euro-Schutzschirm ESM mit der Abwicklung maroder Banken zu betrauen. Dann müsste keine eigene Abwicklungsbehörde geschaffen werden, für deren Gründung nach Meinung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein aufwendiges Verfahren zur Änderung der EU-Verträge erforderlich wäre.
Vielmehr könnte das Regelwerk unangetastet bleiben, da die Kommission und der ESM als europäische Institutionen in den Verträgen bereits erwähnt werden. Stattdessen müssten nur einzelne nationale Gesetze angepasst werden, was sehr viel einfacher und vor allem ohne Volksabstimmungen in einzelnen Ländern möglich wäre. Schäuble hatte die EU-Partner vor einigen Wochen mit der Forderung nach einer Vertragsänderung erheblich vergrätzt.
In mehreren Hauptstädten war der Verdacht geäußert worden, der Minister wolle das Vorhaben in Wahrheit sogar verhindern. Auch im Kanzleramt war man unglücklich über Schäubles Vorgehen. Am Dienstag deutete der Minister nun erstmals eine Kurskorrektur an: Zwar müsse der rechtliche Rahmen irgendwann angepasst werden, sagte er.
So lange könne man aber nicht warten könne und müsse das Vorhaben deshalb zunächst auf anderem Wege vorantreiben.
Autor: dts
