Berlin | Die Bundesregierung plant offenbar ein Verbot der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS): Nach Informationen von WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ plant das Bundesinnenministerium, den IS im Zuge der Gefahrenabwehr in den nächsten Tagen zu verbieten.
Demnach soll den Anhängern der Terrormiliz auch die Verwendung von Symbolen wie der schwarzen Flagge des IS verboten werden. Durch das Verbot werde der „Islamische Staat“ allerdings noch nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft, da eine solche Einstufung nur durch ein entsprechendes Gerichtsurteil erfolgen könne, hieß es weiter. Bundestags-Abgeordnete aller Fraktionen hatten zuletzt ein Verbot des IS gefordert.
Autor: dts
