Berlin | Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat die Grünen aufgefordert, nach ihrem Votum für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen den Zusatz „Bündnis 90“ aus ihrem Parteinamen zu tilgen. „Es ist geschichtsvergessen, einen Politiker der umbenannten SED zum Ministerpräsidenten zu wählen“, sagte Strobl der „Welt“.

„Diese Partei nennt sich `Bündnis 90/Die Grünen` und unterstreicht damit ihre bürgerrechtliche Tradition. Ich fordere die Grünen auf, `Bündnis 90` aus ihrem Parteinamen zu streichen, wenn sie sich auf eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen einlassen.“ Der wiedergewählte Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) verteidigte die Entscheidung des Thüringer Landesverbands. „Ich finde es völlig richtig, dass es in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition geben soll“, sagte Palmer der „Welt am Sonntag“.

„Ich habe nie Schwarz-Grün als unsere Verheißung betrachtet. Wir müssen aufhören, nach ideologischen Kriterien zu sortieren.“ Mal könne die Linke Partnerin der Grünen sein, mal die CDU.

Auf Bundesebene sei die Linkspartei allerdings „regierungsuntauglich“, stellte Palmer fest. „Diese Partei würde uns die Wirtschaft kaputt machen, die Sozialsysteme überlasten und uns international isolieren, wenn wir sie gewähren ließen.“ Linke-Chefin Katja Kipping wertete eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen als Modell auch für den Bund.

„Die Strahlkraft kommt über den Erfolg einer solchen Regierung“, sagte Kipping der „Welt“. „Rot-Rot-Grün wächst über die Länder. Wir wollen weitere Regierungsbeteiligungen erringen. Das Ziel muss sein, dass Ende 2016 ein roter Ring um das schwarze Kanzleramt liegt.“ Sie halte nichts davon, heute schon etwas für 2017 auszuschließen.

Autor: dts