Köln | Zwischen den langjährigen Koalitionären im Kölner Rat Bündnis 90/Die Grünen und der Kölner SPD scheint sich das rauhe Klima wieder etwas zu beruhigen. Man wolle nachdem die SPD in ihren Gremien beraten habe, sogar die Koalitionsverhandlungen wieder aufnehmen. Die waren ins Stocken geraten, nachdem die Kölner Grünen sich für eine Neuauszählung der Stimmen der letzten Kommunalwahl stark gemacht hatten.
In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Beide Parteien stellten fest, dass sie weitere Rechtsmittel gegen eine zu erwartende Entscheidung des VG Köln in der Sache zu r Klage des Rates auf komplette Neuauszählung der Kommunalwahl vom 25.05. 2014 nicht einlegen werden. Auf dieser Basis wird die KölnSPD bis spätestens zu r nächsten Ratssitzung am 05.02.2015 in ihren Gremien beraten, die von ihr ausgesetzten Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen. Die Grünen haben ihre Bereitschaft erklärt, die Gespräche zur Bildung einer Ratskoalition fortführen zu wollen.“
Weiter hieß es, die Fraktionsspitzen hätten sich heute zu einem lange vereinbarten Gespräch getroffen.
Autor: Andi Goral
