Köln | In diesem Jahr will das Land NRW 196 Projekte im kommunalen Straßen- und Radwegebau fördern. Dazu hat das Verkehrsministerium Mittel in Höhe von 145 Millionen Euro bewilligt. Köln wird davon jedoch nichts abbekommen. In der Domstadt wird kein einziges Projekt gefördert.
Im laufenden Jahr nimmt Nordrhein-Westfalen 196 Projekte des kommunalen Straßen- und Radwegebaus mit einem Fördervolumen von 145 Millionen Euro in die Stadtverkehrsförderung auf. Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungs-Investitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen. Das Land unterstützt zudem die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen. So werden 13 Entlastungsstraßen mit einem Fördervolumen von 59 Millionen Euro unterstützt. Für 61 Aus- und Umbaumaßnahmen stehen 47 Millionen Euro bereit. Die Erneuerung von kommunalen Straßen findet sich mit 10 Millionen Euro im Programm. Für Projekte an Bahnübergängen stellt das Land zwei Millionen Euro zur Verfügung. In die Förderung von Geh- und Radwegen fließen 25 Millionen Euro.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm ist, dass die Planung der jeweiligen Projekte abgeschlossen ist und unverzüglich mit dem Bau begonnen werden kann. Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung der Mittel erfolgt durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster. Von der Gesamtsumme der Finanzmittel, die überwiegend vom Bund kommen, steht der Landesanteil in Höhe von 16 Millionen noch unter dem Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung. Nach Köln wird aus diesem Fördertopf kein Geld fließen. Von den insgesamt 196 Projekten wird keines im Stadtgebiet Köln realisiert.
Autor: cs
