Berlin | Bund und Kommunen haben in den ersten zehn Jahren der neuen Sozialleistungen etwa 450 Milliarden Euro für Hartz IV ausgegeben. Das geht aus den Daten des Bundesarbeitsministeriums und des Deutschen Landkreistags hervor, die der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) vorliegen. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe trat zum 1. Januar 2005 in Kraft.

Zwischen 2005 und 2013 gab der Bund 313 Milliarden Euro für die neugeschaffenen Leistungen aus, die Kommunen kamen auf 92 Milliarden Euro, berichtet die F.A.Z. in ihrer Dienstagsausgabe. Hinzu kommen die Ausgaben des laufenden Jahres, die auf dem Niveau des Vorjahres erwartet werden. Etwas weniger als die Hälfte dieser Summe fiel für die Geldleistung Arbeitslosengeld II an, hinzu kommen unter anderem die Kosten der Arbeitsmarktpolitik, für Unterkunft und Heizung.

Die Reform habe dazu beigetragen, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland deutlich geringer sei als im europäischen Vergleich, sagte der Ideengeber der Reform, Peter Hartz, der F.A.Z. Weil die Langzeitarbeitslosigkeit aber bislang nur wenig gesunken ist, plädiert er für weitere Reformen. Er fordert jedoch eine Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik. Zwar sei das gewählte Konzept von „fordern und fördern“ immer noch richtig, die Aufteilung von Menschen in „faul und fleißig“ jedoch falsch.

Hartz will deshalb eine langfristige und intensive Betreuung von Dauerarbeitslosen, auch nach der Aufnahme einer Arbeit, um einen schnellen Rückfall zu vermeiden. „Aber wir müssen uns zu Zeitarbeit und Minijobs bekennen, denn für einige Menschen bedeuten sie nun mal den einzigen Weg in Beschäftigung.“

Autor: dts