Ankara | Nach Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Einrichtungen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hat diese den seit 2013 geltenden Waffenstillstand aufgekündigt. Der Vertrag habe „jede Bedeutung verloren, nach diesen harten Luftschlägen der türkischen Besatzungsarmee“, hieß es in einer Mitteilung. Zugleich rief die Organisation ihre Mitglieder zu den Waffen.

Türkische Streitkräfte hatten in Reaktion auf ein Attentat der radikal-sunnitischen Miliz „Islamischer Staat“ auf die Stadt Suruc mit mehr als 30 Opfern Angriffe in Syrien und dem Irak geflogen. Zugleich gingen die Streitkräfte gegen Einrichtungen der PKK im Nordirak vor. „Die Operationen gehen so lange weiter, so lange die Türkei bedroht wird“, kündigte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu an.

Der IS sei „die Hauptbedrohung“, die Türkei werde sich am US-geführten Einsatz gegen die Miliz beteiligen, so ein Sprecher des Außenministeriums in Ankara.

Kritik an Türkei nach Luftangriffen auf PKK

Die deutschen Parteien haben nach Luftangriffen auf Einrichtungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK Kritik an der türkischen Regierung geübt. „Die türkische Politik scheint einmal mehr auf Abwegen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen. Die „zeitgleiche Bombardierung von Stellungen der PKK zeigt, dass Erdogans Prioritäten offensichtlich weiter nicht der Bekämpfung des IS gelten“, sagte Annen weiter.

„Die Türkei verhält sich ambivalent und teilt den westlichen Kampf gegen den IS nur zum Teil“, bekräftigte Roderich Kiesewetter (CDU) die Kritik an den parallelen Angriffen auf IS und Kurden. „Erdogans angeblicher Kampf gegen den IS erweist sich als Vorwand, um gegen die Kurden vorzugehen, die ihm eine empfindliche Wahlniederlage zugefügt haben“, sagte Omid Nouripour und forderte die Bundesregierung auf, das Vorgehen der Türkei in diesem Konflikt klar zu kritisieren.

Autor: dts