Berlin | Michael Vassiliadis, Chef der Gewerkschaft IG BCE, fürchtet, dass die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Klima-Abgabe das Aus für die deutsche Braunkohle bedeuten könnte.

„In der Form, wie das Papier bislang bekannt ist, würde es die Tagebaue in Gefahr bringen“, sagte Vassiliadis der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Die Angst in den Revieren ist groß. Der Vorschlag ist faktisch der Einstieg in den Braunkohle-Ausstieg.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die 70.000 bedrohten Arbeitsplätze nicht im Blick habe. Für diesen Mittwoch rufen IG BCE, Verdi und die Betriebsräte von RWE zu einem Aktionstag gegen die Klima-Abgabe auf.

Vor den Braunkohle-Kraftwerken soll es Mahnwachen geben, vor dem NRW-Landtag eine Demonstration. Vassiliadis kritisierte die Existenzbedrohung für RWE: „RWE ist durch den Atomausstieg und den ungebremsten Vorrang der Erneuerbaren Energien schon doppelt getroffen. Wem das Wasser bis zum Hals steht, dem legt man nicht noch zusätzliche Lasten auf die Schultern, sonst geht man unter.“

Autor: dts