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Gabriel will Programm zur Digitalisierung der Wirtschaft vorlegen

Berlin | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will ein umfassendes Programm zur Digitalisierung der deutschen Wirtschaft vorlegen. Der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) zufolge sind dabei Förderprogramme in Höhe von mehreren Milliarden Euro vorgesehen. Geplant seien zudem ein umfassender Abbau von bürokratischen Hemmnissen und eine stärkere Ausrichtung der schulischen und betrieblichen Ausbildung auf das digitale Zeitalter.

Gabriel will die "Digitale Strategie 2025" am Montagabend zur Eröffnung der Computermesse Cebit vorstellen. "Insgesamt muss es gelingen, die Digitalisierung in die DNA der deutschen Wirtschaft, insbesondere des deutschen Mittelstandes einzuschreiben", sagte Gabriels Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) der SZ. Nach Machnigs Worten handele es sich um den ersten systematischen und regierungsübergreifenden Ansatz einer digitalen Strategie. "Wir zeigen die zentralen Handlungsfelder auf, legen dar, wo wir stärker werden müssen und welche Instrumente wir brauchen."

Um die Umsetzung vorzubereiten und zu koordinieren, schwebt Gabriel der Aufbau einer Digitalagentur vor. Grundlegend soll zunächst der Aufbau eines schnellen Internets auf Glasfaser-Basis sein. "Ohne schnellere Internetverbindungen ist alles nur Schall und Rauch", sagte Machnig.

Das Land dürfe nicht dabei stehen bleiben, die Internet-Anschlüsse auf eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde auszubauen. "Bis zum Jahr 2025 muss ein Gigabit-Glasfasernetz stehen." Die Kosten dafür werden auf etwa 100 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren beziffert.

Während der Glasfaser-Ausbau in den Ballungsgebieten durch private Anbieter finanziert werden soll, will Gabriel für ländliche Gebiete einen Zukunftsinvestitionsfonds einrichten, der rund zehn Milliarden Euro schwer sein soll. Gespeist werden soll er zum Teil aus der nächsten Versteigerung der UMTS-Mobilfunkfrequenzen, die 2020 auslaufen. Unternehmen sollen zudem schneller an die neuen Gigabit-Netze angeschlossen werden als Haushalte.

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