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Köln, 9.3.2010, 23:40 Uhr > Die Kölner Grünen fordern schnelles Zählen der Stimmen für dass Bürgerbehren zum Erhalt des Kölner Schauspielhauses.

Seit 2. März 2020 liegen dem Oberbürgermeister die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Schauspielhauses vor. Noch steht nicht fest, wann der Stadtrat über einen Beitritt zum Bürgerbegehren oder die Durchführung eines Bürgerentscheides entscheidet. Der Parteivorstand der Kölner Grünen erwartet jedoch von der Kölner Stadtspitze, dass nun innerhalb weniger Tage die Unterschriften des Bürgerbegehrens auf ihre Gültigkeit hin geprüft werden und das Bürgerbegehren zügig dem Rat zur Sitzung am 23. März 2010 zur Entscheidung vorgelegt wird.

Nur wenn dieser Termin eingehalten wird, stellen die Grünen fest, ist nach der Satzung der Stadt Köln ein Bürgerentscheid am 9. Mai 2010 überhaupt möglich. "Wir erwarten deshalb ein schnelles Zählen", sagt Christian Schirmer, Vorstandsmitglied der Kölner Grünen. Es sei eine demokratische Pflicht, einen Bürgerentscheid am 9. Mai gleichzeitig mit der Landtagswahl zu ermöglichen. Denn nur so könne ein großer Teil der Bevölkerung mobilisiert werden. "Im übrigen würde man viel Geld sparen, wenn der Bürgerentscheid mit der Landtagswahl zusammengelegt wird", so Christian Schirmer.
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