Titelthemen

Köln | Das Netzwerk für Tiere Köln (NTK) und die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. (DJGT) nehmen ihre Dokumentationen zu Pferden im Rosenmontagszug 2020 zum Anlass für Anzeigen gegen Kölner Karnevalsgesellschaften beim Ordnungsamt der Stadt Köln. Was werfen die Tierrechtsaktivisten den Gesellschaften vor?

Köln | Die bis Ende Juni geltende Mietpreisbremse-Verordnung in Nordrhein-Westfalen war ungültig. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Köln hervor, über das die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Die Richter bestätigten demnach bereits am 2. Juli ein entsprechendes Urteil eines Kölner Amtsgerichts.

Istanbul | Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel ist in einem umstrittenen Prozess in der Türkei wegen "Propaganda für eine terroristische Organisation" zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Das Urteil in Istanbul wurde demnach am Donnerstag in Abwesenheit Yücels gesprochen.

Jan Pehoviak kandidiert auf Listenplatz 1 der Klima Freunde für die Bezirksvertretung Ehrenfeld und als Direktkandidat im Wahlbezirk Ehrenfeld 5 für den Rat der Stadt Köln. Er will Bezirksbürgermeister in Ehrenfeld werden.

Frankfurt/Main | Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Coronakrisenpolitik im Kern bestätigt. Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag unter anderem, die Zinssätze unverändert zu belassen. Damit bleibt der Zinssatz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte bei 0,00 Prozent, der Spitzenrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent, für Einlagen bei der EZB müssen Banken weiterhin Strafzinsen in Höhe von 0,50 Prozent zahlen.

Harald Schuster kandidiert für die Klima Freunde als Direktkandidat im Wahlbezirk Ehrenfeld 2 für den Rat der Stadt Köln und die Bezirksvertretung Ehrenfeld in der er aktuell die Klima Freunde vertritt.

Brüssel | Kommissionsvize Vera Jourová bereitet sich darauf vor, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechtsgrundlage für den Datentransfer in die USA kippt.

Frankfurt/Main | Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist am Dienstag wieder ein großer Sammelabschiebeflug vom Flughafen Frankfurt gestartet. Dies bestätigte die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen der "Süddeutschen Zeitung" (Donerstagausgabe) auf Anfrage.

Frankfurt/Main | Die Deutsche Fußball Liga hat den Clubs der 1. und 2. Bundesliga einen Leitfaden für die Erarbeitung von Zuschauer-Konzepten zugesendet.

Köln | Die Kölner Polizei hat am heutigen Nachmittag gegen 15 Uhr versucht einen PKW-Fahrer versucht zu kontrollieren. Als dies nicht gelang lieferten sich die Beamten mit dem Fahrer ein Verfolgungsrennen im Kölner Stadtteil Merheim an dessen Ende drei unbeteiligte Menschen verletzt wurden. Hier stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des polizeilichen Handelns.

Mark Stephen Pohl, FDP, kandidiert im Wahlbezirk Weiden, Lövenich und Widdersdorf für den Rat der Stadt Köln als Direktkandidat und für die Landschaftsversammlung.

Düsseldorf | Trotz der massiven CO2-Einsparungen hat der BUND in Nordrhein-Westfalen die Energiepolitik der NRW-Landesregierung scharf kritisiert.

Berlin | Im Streit über eine Verschärfung von Fahrverboten streben Bund und Länder eine Einigung bis Ende der Woche an; bis zur endgültigen Novellierung der Straßenverkehrsordnung sollen bereits eingezogene Führerscheine wie im Saarland weitgehend zurückgegeben werden. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Landesministerien. Bei Bußgeldbescheiden gebe es keine Rücknahmemöglichkeit mehr, hieß es.

Berlin | Die Soforthilfen der Bundesregierung für Selbständige, Freiberufler und kleine Betriebe zur Überbrückung der Coronakrise sind bislang nur zu einem kleinen Teil abgerufen worden.