Köln | Andreas Kossiski, Vorsitzender des DGB Region Köln, spricht von 3.000 Teilnehmern an der Demonstration durch die Stadt und rund 10.-12.000 Menschen auf dem Heumarkt zum 1. Mai in Köln. Unter den vielen Gewerkschaftern auch die IG Metall. Die wird, so deren Vorsitzender Rossmann-Witich am kommenden Donnerstag in die ersten Warnstreiks eintreten.

Die Kundgebung auf dem Kölner Heumarkt eröffnete Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters, der erklärte das Köln keine Stadt des kalten Kapitalismus, sondern eine Stadt der Wärme und Solidarität sei. Andreas Kossiski erinnerte zunächst an Heinrich Pachl, dessen Bild auch die Rückwand der Bühne schmückte. Pachl begleitete die Kölner Gewerkschaften bei vielen Veranstaltungen am 1. Mai und Kossiski lobte seine starke Stimme mit der er immer wieder mahnte „seid nicht ruhig, sondern wehrt Euch“. Später gab es in der Kölner Kulturkirche eine Erinnerungsveranstaltung an Heinrich Pachl, der erst vor kurzem verstorben war.

Kossiski kritisierte die prekären Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, Werkverträge oder Scheinselbstständigkeit unter der viele Menschen heute arbeiten müssen. Der DGB Chef forderte den freien Sonntag im Einzelhandel und den flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Begrüßt wurde von Kossiski dass bei öffentlichen Aufträgen in Zukunft nur die Unternehmen berücksichtigt werden, die sich an Tarifverträge halten. Kossiski rief dazu auf im Kampf gegen Rechts nicht nachzulassen, forderte zudem ein NPD Verbot und ein entschlossenes Vorgehen gegen jede Form von Nazipropaganda.

Amelie Buntenbach, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes, erklärte auf dem Kölner Heumarkt zu den anstehenden Warnstreiks bei den Metallern: „Die Sechs vor dem Komma steht. Wir wünschen Euch allen Erfolg bei Euren Warnstreiks. Die Arbeitgeber müssen endlich ein vernünftiges Angebot auf den Tisch legen. Wir haben ein Anrecht auf unseren gerechten Anteil an dem Reichtum, den wir erwirtschaften. Wir wollen gutes Geld für gute Arbeit. Und diesen Anspruch werden wir auch durchsetzen – da haben wir großen Nachholbedarf.“ Das Betreuungsgeld der CDU nannte Buntenbach Politik aus dem 19. Jahrhundert und bezog damit auch Stellung gegen den CDU Spitzenkandidaten Norbert Röttgen und die NRW-Wahl.

Der IG Metall-Vorsitzende Witich Rossmann zieht nach den Verhandlungen mit den Arbeitgebern den Schluss, dass die IG Metall Druck machen müsse, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. In ganz NRW werde es jetzt eine große Warnstreikwelle geben. Am Donnerstag beginnt die IG Metall mit Warnstreiks in Köln und einer Kundgebung vor den Toren der Deutz AG. Am Montag wird es bei den Ford-Werken zu Aktionen kommen, am Dienstag in Leverkusen und am Mittwoch im Erftkreis.

DGB: Fast 420.000 Teilnehmer bei Mai-Kundgebungen

Nach Angaben von DGB-Chef Michael Sommer haben sich fast 420.000 Menschen an den Kundgebungen der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit beteiligt, etwas weniger als im vergangenen Jahr. Sommer wertete die Teilnehmerzahl als Spiegel der „Unzufriedenheit über die aktuelle Krisenpolitik der Bundesregierung und den rigiden Sparkurs in Europa.“ Die „gute Beteiligung“ sei eine „deutliche Aufforderung an die schwarz-gelbe Regierungskoalition, endlich den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro in der Stunde einzuführen“.

Bei der Hauptkundgebung in Stuttgart hatte der DGB-Chef die Politik und die Banken für die europäische Schuldenkrise verantwortlich gemacht. „Es sind doch nicht die Menschen, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern es sind die gierigen Eliten, die die Staaten ausgeplündert haben und es weiter tun und tun wollen“, sagte Sommer. Auf der Kundgebung in Hamburg warnte der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, zudem vor einer „Abwärtsspirale“, die ganz Europa in die Rezession treibe.

„Diese Politik ist extrem kurzsichtig und kommt teuer.“ Unter dem Motto „Gute Arbeit in Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ fanden bundesweit rund 420 Veranstaltungen statt. Kundgebungen zum Tag der Arbeit gab es unter anderem auch in Frankreich, Griechenland, Spanien, Portugal und Tunesien.

Autor: Andi Goral