Berlin | Der Familiennachzug von Frauen und Kindern zu in Deutschland lebenden Bürgerkriegsflüchtlingen stockt.
Obwohl insgesamt 11.400 Menschen auf einen Termin in einer Botschaft warten, um ein Visa zur Familienzusammenführung zu beantragen, und obwohl die Bundesregierung 1.000 solcher Visa im Monat ausgeben wollte, sind im Gesamtjahr 2020 nur insgesamt 5.311 Visa zum Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus vergeben worden, geht aus einer aktuellen Evaluation von Pro Asyl und Jumen der im August 2018 beschlossenen Kontingent-Regel beim Familiennachzug hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet. Selbst minderjährige Kinder, die ohne ihre Eltern im Krisengebiet zurückblieben, warten zum Teil mehr als ein Jahr auf einen Termin.
Das Verfahren verletze das im Grundgesetz festgeschriebene Recht auf Familie, weil es das gemeinsame Leben dieser Familien über Jahre verhindere, heißt es in dem Gutachten. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es zur Erklärung, die Pandemie habe die Arbeitsfähigkeit der Visa-Stellen seit Frühjahr 2020 erheblich eingeschränkt. Ein Argument, das die Autoren der Studie so nicht gelten lassen wollen.
Auch schon vor der Pandemie sei das Verfahren zur Auswahl der jeweils 1.000 Flüchtlinge so kompliziert gewesen, dass in fast keinem Monat das Kontingent ausgeschöpft wurde. Die Menschenrechtsorganisationen plädieren dafür, die Begrenzung beim Familiennachzug wieder aufzuheben und Familienzusammenführungen unkompliziert zu ermöglichen.
Autor: dts
