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Schlag gegen Betreiber rechtsextremer Internetplattform - Polizei durchsucht in elf Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume

Rostock | Die Ermittlungsbehörden sind am Donnerstag in elf Bundesländern gegen die Betreiber des rechtsextremen "Thiazi"-Internetforums vorgegangen. Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Landespolizeien sowie Spezialkräfte der Bundespolizei durchsuchten seit dem Morgen 24 Wohnungen und Geschäftsräume wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung, wie das Bundeskriminalamt mitteilte. Vier Personen wurden aufgrund von Haftbefehlen festgenommen, zahlreiche Computer, Datenträger sowie schriftliche Unterlagen beschlagnahmt.

Vier Beschuldigte festgenommen

Der Schwerpunkt der von der Rostocker Staatsanwaltschaft veranlassten Durchsuchungen lag den Angaben zufolge in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Weitere Polizeiaktionen fanden in Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen statt. Zeitgleich wurde auch eine Wohnung in Großbritannien überprüft.

Rechtsextreme Musik über Internet verbreitet

Beim "Thiazi"-Forum handelt es sich laut BKA um das bedeutendste deutschsprachige rechtsextremistische Internetforum. 26 Personen im Alter von 22 bis 64 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet sind den Angaben zufolge verdächtig, darüber mehr als 2.400 Liedtexte von Tonträgern sowie über 1.400 Tonträger zum Download angeboten zu haben. In einer Vielzahl der Liedtexte werde zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen aufgerufen, hieß es. Ferner würden diese Personengruppen in menschenverachtender Weise beschimpft, der Holocaust geleugnet und die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht.

Hauptbeschuldigte der seit 2009 andauernden Ermittlungen sind der Staatsanwaltschaft Rostock zufolge ein 30 Jahre alter Erzieher aus Barth in Mecklenburg-Vorpommern sowie eine gleichaltrige Hausfrau und Mutter in Baden-Württemberg. Beide sollen seit Jahren die Verantwortlichen des "Thiazi"-Forums sein. Diese beiden sowie ein Beschuldigter in Sachsen-Anhalt und ein weiterer in Baden-Württemberg wurden festgenommen.

BKA-Präsident Jörg Ziercke bezeichnete die Polizeiaktion als "klare Botschaft" der Strafverfolgungsbehörden an die Betreiber vergleichbarer Internetforen. Damit werde deutlich gemacht, dass die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgt würden, sagte er. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum.

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