Köln Nachrichten

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Köln | Die Stadt Köln wird für 2019 ihre Gebühren für Abfallbeseitigung und Straßenreinigung erneut anheben. Mit einem Anstieg von 1,86 und 3,46 Prozent bewege man sich aber weiterhin unter dem Verbraucherpreisindex, gemessen seit der Jahrtausendwende.

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Köln | Vor 80 Jahren brannte die Synagoge in der Körnerstraße 97 im Kölner Stadtteil Ehrenfeld. Seit Jahren erinnern Menschen in Ehrenfeld, darunter Künstler wie Rolly Brings oder der Ehrenfelder Bezirksbürgermeister Josef Wirges an die Verbrechen die in der Reichsprogromnacht vor den Haustüren der Kölner passierten. Die leisteten damals keine Widerstand. In diesem Jahr haben nicht nur die Ehrenfelder Initiativen zum Gedenken und Schweigmarsch geladen, sondern auch das Bündnis Köln stellt sich quer. Report-K berichtete im Vorfeld, den Bericht finden Sie hier.

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Köln | Köln bekommt eine neue Gleichstellungsbeauftragte: Bettina Mötting,49, tritt das Amt am 1. Januar des kommenden Jahres an. Sie folgt auf Dagmar Dahmen, die im August ins nordrheinwestfälische Innenministerium wechselte. 

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Berlin | Die Landesämter für Verfassungsschutz fast aller Bundesländer haben den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den größten Moscheenverband in Deutschland geheimdienstlich zu beobachten. Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband Ditib als sogenannten Prüffall eingestuft hatte - und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Dem haben nun nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR praktisch alle Landesämter für Verfassungsschutz widersprochen, teils verhalten, teils sehr deutlich.

Köln | Am 10. November gedenkt das Bündnis „Köln stellt sich quer“ gemeinsam mit dem Ehrenfelder Kuratorium Edelweißpiraten, Bezirksbürgermeister Josef Wirges und Rolly und Benjamin Brings der Reichsprogromnacht vor 80 Jahren. Um 18 Uhr gibt es eine Kundgebung an der ehemaligen Synagoge in der Körnerstraße 97. Nach dem anschließenden Schweigemarsch zum Mahnmal der Edelweißpiraten und Zwangsarbeiter an der Bartholomäus-Schink-Straße Ecke Venloer Straße tritt unter anderem Rolly Brings mit seinem Sohn Benjamin auf.

Hinweis der Redaktion: Das Video zeigt die Gedenkveranstaltung in der Körnerstraße im Jahr 2017

Köln | Am Elften im Elften startet Köln wieder in die neue Session und es wird, bedingt durch den Sonntag, mit vielen Menschen auf den Straßen gerechnet die Karneval feiern wollen. Nicht alle friedlich und gewaltfrei. Für Opfer sexualisierter Gewalt steht das Beratungsmobil "Edelgard" auf der Zülpicher Straße und ist auch über Telefon erreichbar. Zum Sessionsauftakt 2017 zählte die Polizei 25 Sexualstraftaten.

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Köln | Der so genannte Leistungsbereich im Kölner Jobcenter wird am Dienstag kommender Woche für einen Tag nicht erreichbar sein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienststelle in der Behörde befinden sich dann in einer Schulung.

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Köln | Die Reihe von Pannen rund um den Kalkberg an der Stadtautobahn B55a reißt nicht ab. Nun meldete die Stadt, dass fast die Hälfte der 20 Bodenproben für eine Analyse des Untergrunds unbrauchbar sind. Das Labor habe die Proben falsch vorbereitet, nun wurden neue Sondierungen durchgeführt. Die ersten Ergebnisse bestätigen frührere Gutachten.

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Wegen Zweckentfremdung von Wohnraum muss ein Kölner eine Geldbuße in Höhe von 5.000 Euro zahlen. Das Amtsgericht Köln hatte den Mieter verurteilt, weil er seine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in der Kölner Innenstadt an Touristen vermietet haben soll.

Köln | In der Gummersbacher Straße im rechtsrheinischen Stadtteil Kalk werden in Kürze neue Kabeltrassen verlegt. Im Vorfeld wird der stadtnahe Versorger Rheinenergie den Untergrund erkunden. Die Arbeiten sollen voraussichtlich in diesem Monat beendet sein.

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Köln | Das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zum Dieselfahrverbot für die gesamte Kölner Umweltzone ab April 2019 für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro IV und ab September Euro V lässt alle politischen Akteure ganz gleich ob Politik oder Interessenvertreter blass aussehen. Denn es zeigt wie phlegmatisch sich die politisch Verantwortlichen im Ping Pong Spiel gefallen, anstatt für ihren Bereich konsequent zu handeln. Die im Bund müssen die Autolobby in den Griff bekommen und die in Köln lokal radikal handeln. Anders wird es nicht gelingen. Ein Kommentar von Andi Goral.

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Köln | Das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zum Dieselfahrverbot für die gesamte Kölner Umweltzone ab April 2019 für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro IV und ab September Euro V schlägt erwartungsgemäß hohe Wellen. Die Landesregierung NRW wird gegen das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts in Berufung gehen. Interessenvertreter wie die Industrie- und Handwerkskammer, die Handwerkskammer, aber auch die Politik melden sich zu Wort. Report-K sammelte die Stimmen aus Köln und dem Land.

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Köln | Im Kölner Nordosten haben Bauarbeiter am heutigen Donnerstag eine zweieinhalb Zentner schwere Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Düsseldorf ist vor Ort. Der Sprengkörper soll noch am heutigen Donnerstag unschädlich gemacht werden. Die Bombe ist entschärft.

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Köln | aktualisiert | Das Verwaltungsgericht in Köln verhandelte heute über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und eines Bürgers gegen das Land NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Köln. Es gebt um Dieselfahrverbote, weil Köln die Grenzwerte seit Jahren nicht einhalten kann. In Köln zeichnet sich ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ab. Der Vorsitzende Richter Michael Husgens stellte fest, dass die betroffenen Kommunen Köln und Bonn anscheinend auf Zeit spielten, denn die Grenzwerte seien seit 2010 in Kraft. In Köln werden die zulässigen Werte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter seit langem überschritten. Besonders die Messstation am Clevischen Ring meldet immer wieder deutlich erhöhte Werte. Der Mittelwert liegt dort bei 62 Mikrogramm. Das Gericht entschied, dass Köln ab April 2019 für ältere Dieselfahrzeuge ein zonenbezogenes Fahrverbot verhängen muss. Ab 1. September 2019 soll dieses Fahrverbot auch auf Diesel-Fahrzeuge der Klasse V ausgeweitet werden. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Mehr zu dem Thema finden Sie hier bei report-K "Verwaltungsgericht entscheidet heute über Dieselfahrverbote in Köln" >

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Köln | aktualisiert | Heute Nachmittag entscheidet das Kölner Verwaltungsgericht über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land NRW und damit über Dieselfahrverbote in Köln. Report-K Reporter Ralph Kruppa ist vor Ort und wird von der Entscheidung berichten. In Berlin ergab eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion über die das "Handelsblatt" berichtet, dass die betroffenen 65 Städte und Kommunen aus dem eine Milliarde Euro schweren Förderprogramm "Saubere Luft" der Bundesregierung bislang unter einer Million Euro abgerufen haben. Die Kommunen wehren sich gegen den Vorwurf und in Berlin trifft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CSU, heute Automanager. Bundesumweltministerin Svenja Schulze, SPD, fordert Hardwarenachrüstungen von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Autohersteller. Die Handwerkskammer zu Köln lobbyiert dagegen für ihre 33.000 Mitgliedsbetriebe mit rund 80.000 Dieselfahrzeugen und erhebt schwere Vorwürfe gegen das LANUV. Die Kammer fordert zudem bei Gericht angehört zu werden.

Entscheidung am Nachmittag erwartet

Die Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts Seifert, teilte gegenüber report-K mit, dass eine Entscheidung des Gerichts gegen Nachmittag zu erwarten sei. Insgesamt verhandelt das Gericht drei Verfahren gegen das Land NRW, vertreten durch die Bezirksregierun Köln. Beigeladen sind die Städte Köln und Bonn. In zwei Verfahren klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in einem dritten ein Bürger.

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KARNEVAL NACHRICHTEN

Studierende beleuchten Europawahl 2019

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Studierende der Kölner Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) beschäftigten sich im November 2018 mit europäischen Themen, wie Flüchtlings- oder Umweltpolitk sowie regionalen Förderprogrammen oder dem "Erasmus+"-Programm der EU. Am 26. Mai 2019 wählt Europa ein neues Parlament.

Hier gehts zum Spezial: Kölner Studierende blicken auf die Europawahl 2019 >

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