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Im Januar 2017 demonstrierten die Bündnisse "Köln gegen Rechts" und "Köl stellt sich quer" noch gemeinsam

AfD-Bundesparteitag 2017 in Köln: Bündnisse können sich nicht auf gemeinsame Gegenkundgebung einigen

Köln | aktualisiert | Die Bündnisse „Köln gegen Rechts“ und „Köln stellt sich quer“ können sich derzeit offenbar nicht auf einen gemeinsamen Protest gegen den geplanten Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) im April 2017 in Köln einigen. Beide Bündnisse hatten Kundgebungen auf dem Kölner Heumarkt angemeldet. Der Protest von „Köln gegen rechts“ soll nun jedoch auf einem anderen Platz stattfinden. Dagegen will das Bündnis vor Gericht klagen.

Mehrere Kölner Bündnisse hatten für den 22. April 2017 Kundgebungen auf dem Heumarkt in Köln angemeldet. Damit wollen die Bündnisse gegen den dann geplanten Bundesparteitag der AfD im Maritim Hotel protestieren. Beide Veranstaltungen können laut Polizei Köln jedoch nicht auf dem Heumarkt stattfinden. Die sei aus organisatorischen Gründen, etwa wegen des Zu- und Ablaufs der Teilnehmer, nicht möglich, erklärte ein Sprecher der Polizei Köln gegenüber report-K. Die Polizei sehe sich daher gezwungen, nur eine Veranstaltung auf dem Heumarkt zu erlauben, sollten sich die Bündnisse nicht auf einen gemeinsamen Protest einigen können. Nach derzeitigem Stand soll in diesem Fall das Bündnis „Köln stellt sich quer“ eine Kundgebung auf dem Heumarkt veranstalten. Für die geplanten Veranstaltungen des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ werde derzeit noch ein Ort gesucht. Dazu sollen laut Polizei Köln noch heute Gespräche stattfinden. „Köln gegen Rechts“ will am 22. April 2017 ab sieben Uhr eine Kundgebung und ab 11 Uhr eine Demonstration durch die Innenstadt durchführen. „Köln stellt sich quer“ hat zu einer Kundgebung ab 12 Uhr auf dem Heumarkt aufgerufen.

„Köln gegen Rechts“ kündigte nun an, vor Gericht gegen die Untersagung der eigenen Kundgebung auf dem Heumarkt eine Klage einreichen zu wollen. „Falls wir den Prozess gewinnen, steht nach wie vor unser Angebot an alle Akteure der Proteste des AfD Parteitages, den Heumarkt in einem zeitlichen Ablauf gemeinsam für die Proteste zu nutzen“, sagte Reiner Krause von „Köln gegen Rechts“. Das Bündnis bedauere, dass eine Zusammenarbeit beider Bündnisse nicht zustande komme. Kritik übte „Köln gegen Rechts“ an der SPD, Teil des Bündnisses von „Köln stellt sich quer“. Die SPD habe eine Zusammenarbeit der Bündnisse verhindert, weil Hannelore Kraft auf der Kundgebung auf dem Heumarkt reden wolle, so Krause. „Köln gegen Rechts ist darüber entsetzt, dass diese langjährige Partnerschaft jetzt aufgrund eines Wahlkampfauftrittes von Hannelore Kraft beerdigt wird“, sagte Krause.

Jetzt meldet sich auch "Köln stellt sich quer" zu Wort

„Köln stellt sich quer“ hat dem Bündnis „Köln gegen rechts“ seit Beginn der Planungen gegen den AfD-Parteitag vorgeschlagen, am 22. April eine gemeinsame Kundgebung auf dem Heumarkt und eine anschließende Demonstration gegen den Bundesparteitag der AfD durchzuführen, so dass Bündnis in einer Mitteilung, die am heutigen Abend versandt wurde.

„Köln stellt sich quer“ sieht die Schuld bei „Köln gegen rechts“, die Vorbehalte gegen einzelne Redner angemeldet hätten und so eine gemeinsame Kundgebung und Demonstration unmöglich gemacht haben. Das „Köln stellt sich quer“ den Heumarkt als Kundgebungsort zugewiesen bekam sieht man dort aus Gründen der Platzkapazität, denn man rechnet selbst mit mehr Teilnehmern als „Köln gegen rechts“.

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