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Ein Schild aus dem Gegenprotest

AfD-Veranstaltung im Kulturzentrum am Neumarkt mit Gegenprotesten

Köln | aktualisiert | Zunächst demonstrierten mehrere hundert Menschen mit einem Marsch (ab17 Uhr) vom Autonomen Zentrum (AZ) an der Luxemburger Straße zum Kulturzentrum am Neumarkt gegen die AfD-Veranstaltung. Während ihrer Kundgebung auf einem Platz hinter dem Museumskomplex wuchs die Zahl auf deutlich über tausend an. Später verlagerte sich der Protest vor den Eingang an der Cäcilienstraße. Das antifaschistische Bündnis "Köln gegen Rechts" erhebt zum wiederholten Mal Vorwürfe gegen die Polizei.

Im Saal nahmen anschließend rund 150 Menschen an der als „Bürgerdialog“ deklarierten AfD-Veranstaltung teil, zu dem die Düsseldorfer AfD-Landtagsfraktion eingeladen hatte. Gut die Hälfte der Teilnehmenden war nicht AfD-nah. Bei kritischen Fragen zu ihrer allgemeinen Politik verwiesen die drei AfD-Landtagsabgeordneten immer wieder auf die Zuständigkeit der Bundespartei oder anderer Landesverbände und beantworteten diese nicht.

Im Saal auch etwa 20 Polizisten der Bereitschaftspolizei. Sie entfernte – teilweise mit Gewalt – 26 Menschen wegen „Versammlungsstörung“ aus dem Raum. Identifiziert wurden diese Störer von AfD-Ordnern, die unter anderem auch der Besitz von Glitzer störte. Die Polizei begründet ihr Eingreifen damit, dass durch den AfD-Versammlungsleiter diese 26 Personen von der Versammlung augeschlossen wurden und dieser dies damit begründete, dass diese Personen die Versammlung grob gestört haben sollen. Dazu ist der Versammlungsleiter nach dem Versammlungsgesetz berechtigt. Und wer ausgeschlossen wird, muss den Saal nach geltender Gesetzeslage sofort verlassen.

"Köln gegen Rechts"übt Kritik

Das antifaschistische Bündnis "Köln gegen Rechts" kritisiert die Kölner Polizei, die zum einen keine Kundgebung vor dem Museum zugelassen habe und den Teilnehmern des Demonstrationsaufzuges erst sehr spät ermöglichte sich für den Einlass zur Veranstaltung im Museum anzustellen. So schreibt das Bündnis: "Kooperativ wurde von der Polizei zugesichert den Zugang zur öffentlichen AfD Veranstaltung auch für die Demonstrant*innen zu gewährleisten. Plötzlich vor Ort hieß es: ja, aber erst später. In der Zwischenzeit wurden dann wieder wie in Kalk eine Reihe von AfD’ler*innen ( ca. 20 bis 25 Leute) von der „Gästeliste“ in den Saal gelassen."

Neben der Polizei wird die Stadt Köln kritisiert, dass sie der AfD Räume für öffentliche Veranstaltungen zur Verfügung stellt. Der Stadt werfen die Aktivisten vor, dass sie es noch nicht einmal auf einen Prozess ankommen lasse, wenn die AfD klagen würde. Reiner Krause von "Köln gegen Rechts": „Objektiv machen sich Polizei und die Stadt Köln zu Erfüllungsgehilfen der AfD und sichern - je nach Positionierung der auftretenden AfD Prominenz - rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, antimuslimischer und sexistischer Hetze den öffentlichen Raum. Das muss sich ändern. Spätestens am 15.6., wenn die AfD wieder im VHS Forum im RJM die nächste Veranstaltung machen will.“

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