Köln | Eine für den 30. Januar 2014 anberaumte Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten, die sich mit dem aktuellen Stand der Archäologischen Zone befassen sollte, wurde nun abgesagt. Aus Grund hierfür nennt die Vorsitzende des Unterausschusses Brigitta von Bülow (Grüne) einen noch ausstehenden Bericht des Rechnungsprüfungsamts.
Vor der letzten ordentlichen Sitzung des Unterausschusses am 20. Januar 2014 war das Thema als Tagesordnungspunkt herausgenommen worden und sollte nun gesondert am 30. Januar behandelt werden. Dieser Termin wurde jetzt wieder abgesagt.
Vorsitzende Bülow „Informationen sind überfällig“
Anlässlich der Absage der Sondersitzung des Unterausschusses Kulturbauten am 30.01.2014
erklärt die Vorsitzende des Unterausschusses Kulturbauten, Brigitta von Bülow (Grüne), sie bedauere sehr, die Sondersitzung absagen zu müssen, da ihr die Archäologische Zone sehr am Herzen liege. „Da jedoch der Bericht des Rechnungsprüfungsamts zu den erhöhten Grabungskosten für die Archäologische Zone sowie die aktualisierte Kostenberechnung des Architekturbüros immer noch nicht vorliegen, ist eine Sondersitzung zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll.“, teilte von Bülow schriftlich mit.
Nichtsdestotrotz erwarteten der Rat und die Öffentlichkeit, so rasch und umfassend wie möglich informiert zu werden, so von Bülow. Der Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt sei bekanntlich vom Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig erteilt worden. Auch angesichts der Kontroversen um dieses Vorhaben, sei die transparente Information über Kostensteigerungen gegenüber Rat und Öffentlichkeit unerlässlich, so von Bülow weiter. „Ich möchte aber ausdrücklich betonen, dass die Ratsmehrheit und die handelnde Verwaltung für die Realisierung dieses bedeutenden Vorhabens stehen, das weit über Köln hinaus Ausstrahlkraft hat.“, fügte sie hinzu.
Um die Bedeutung dieses Projekts für Köln und das Rheinland zu unterstreichen, solle die Stadt Köln eine Veranstaltungsreihe zur Archäologischen Zone und Jüdisches Museum zusammen mit dem Landschaftsverband durchführen. „Ein wichtiges Thema einer solchen Reihe wäre z.B. ein Blick auf die Bedeutung von Kölner Juden, die das kulturelle Leben in Köln wesentlich mitgestaltet haben, und maßgeblich für die Identität der Stadt und der Region waren“, so die Anregung von Brigitta von Bülow, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Ratsfraktion.
Freie Wähler: Absage der Sonderausschuss-Sitzung Kulturbauten ist ein weiterer peinlicher Schritt der Selbstverzwergung
Zu der Absage des Unterausschusses teilt Andreas Henseler, Ratsmitglied für die Freien Wähler Köln: „Obwohl die neue Kostenberechnung von Wandel, Höfer und Lorch für das Projekt Archäologische Zone/Jüdisches Museum bereits seit September 2013 der Verwaltung vorliegt, schafft sie es nicht, eine überprüfbare Darstellung des Gesamtprojekts zu präsentieren. Angeblich hat sie in internen Workshops Einsparungen von 6 Millionen erreicht (Mitteilung im Kulturausschuss am 26.11.2013), während gleichzeitig die Grabungskosten von bereitgestellten 2,31 Millioen „nach ersten Erkenntnissen“ auf 7,29 Millionen gestiegen sind (gleiche Mitteilung am 26.11.2013).“
Bis heute lehne es die Verwaltung ab, so Henseler weiter, die Gesamtkosten des Projekts bekannt zu geben. Sie verweigere die Auskunft, durch welche Planänderungen die 6 Millionen eingespart wurden. Angeblich solle der Eingang des Museums wieder auf dem Rathausplatz geplant sein. Henseler weiter: „Inzwischen haben wir bei der Informationspolitik der Verwaltung den Standard von Nord-Korea erreicht. Es bleibt ein Rätsel, wieso bei der 5-jährigen Grabungsorgie von Herrn Schütte niemand nach den Kosten gefragt hat.“
Dies sei wohl eher Ignoranz. Peinlich werde es jedoch, wenn die rot-grüne Ratsmehrheit diese Situation beklagt und gleichzeitig Sitzungen verschiebe statt Transparenz einzufordern, so Henseler. „Die Verzögerungspolitik der Verwaltung kann nur funktionieren, weil Rot-Grün sie deckt. Es gilt das Prinzip: Sie predigen öffentlich Wasser und trinken heimlich Wein“, so Henseler in seiner schriftlichen Stellungnahme.
CDU: Scharfe Kritik am fehlenden Konzept für die Archäologische Zone
Die CDU-Fraktionen im Rat und in der Landschaftsversammlung Rheinland äußern sich empört darüber, dass die für den 30. Januar terminierte Sondersitzung abgesagt wurde und der Rat weiter auf aktuelle Informationen warten müsse.
Hinsichtlich der Weiterentwicklung der Archäologischen Zone gebe es zahlreiche Fragen, so die CDU-Fraktion, auf die bislang keine Antworten vorlägen, heißt es hierzu in einer schriftlichen Mitteilung.
Autor: dd
Foto: Die Archäologische Zone Köln (Archivfoto).
