Köln | Der Anwalt des in Köln lebenden Schriftstellers Dogan Akhanli, der am 19. August in Granada aufgrund eines von der Türkei beantragten Haftbefehls über Interpol, von der spanischen Polizei festgenommen wurde, teilt mit, dass der Autor nicht aus Spanien nach Deutschland ausreisen dürfe.

„Red Notice“ gelöscht

Rechtsanwalt Ilias Uyar stellt klar, dass die Löschung der „Red Notice“ bei Interpol, lediglich erfolgte, weil der Zweck, die Fahndung erreicht sei und dies keine Auswirkungen auf den aktuellen Status seines Mandanten habe. Mit der Red Notice hatte die Türkei über Interpol die Festnahme von Dogan Akhanli mit dem Ziel seiner Auslieferung in die Türkei ersucht. Die Aufhebung der Red Notice habe jedoch nicht die Beendigung des laufenden Auslieferungsverfahrens zur Folge. Dogan Akhanli muss weiterhin in Spanien bleiben. Er darf nicht nach Deutschland ausreisen.

Uyar beantragte bei den spanischen Behörden, dass seinem Mandat gestattet wird, sich bis zu einer Entscheidung im laufenden Verfahren, in Deutschland aufzuzhalten.

Welche Rolle spielt das BKA?

Uyar weiter: „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand hatte die Türkei das Bundeskriminalamt (BKA) sowohl im Jahr 2014 als auch im Jahr 2015 an die Red Notice und damit auch an das Auslieferungsbegehren erinnert. Es wäre unseres Erachtens richtig gewesen, wenn die zuständigen deutschen Stellen die Löschung der Red Notice gegenüber Interpol bereits zu diesem Zeitpunkt, nämlich vor zwei Jahren, initiiert hätten. Die Gefahr einer Verhaftung im europäischen Ausland wäre dann verhindert worden. Das diese Gefahr konkret und nicht lediglich theoretischer Natur war, hat die Verhaftung von Dogan Akhanli im Urlaub gezeigt. Das BKA hat weder die Löschung der Red Notice initiiert noch unseren Mandanten über das zweimalige Auslieferungsgesuch der Türkei aus 2014 und 2015 informiert.“ Der Anwalt fordert nun, dass alle Haftbefehle aus der Türkei gegen Deutsche und andere EU-Bürger zu prüfen seien. Neben dem Fall Akhanli wird in Barcelona aktuell der türkisch-stämmige schwedische Journalist Hamza Yalcin seit dem 3. August in Auslieferungshaft festgehalten. Akhanli möchte Hamza Yalcin in der Haft besuchen und hat einen entsprechenden Antrag über seinen Anwalt gestellt.

Uyar: „Sein geplanter Besuch soll ein Zeichen der Solidarität mit Hamza Yalcin sein und zugleich darauf hinweisen, dass die Überprüfung der türkischen Haftbefehle gegen Kurden, Aleviten, Armenier und Oppositionelle aus Kunst, Politik und Gesellschaft in Europa längst überfällig ist.“

Autor: Andi Goral | Foto: Manfred Wegener
Foto: Schriftsteller Dogan Akhanli | Foto: Manfred Wegener