Friedlicher Protest gegen türkischen Einmarsch in Syrien

Köln | aktualisiert | Die Stadt Köln hat nicht nur die Schull- und Veedelszöch abgesagt sondern jetzt auch alle Kölner Sportplätze aus Sicherheitsgründen geschlossen. Grund ist eine Warnung des Deutschen Wetterdienstes. Die Kölner Verkehrsbetriebe wollen nach Absage der Schull- und Veedelszöch so schnell wie möglich in den Normalbetrieb wechseln. Auch der Bahnverkehr der Deutschen Bahn AG ist aktuell eingeschränkt.

Köln | Rund 4.500 Menschen kamen am Freitagabend laut Veranstalter zu einer Kundgebung auf dem Roncalliplatz, um nach den Morden von Hanau ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Auch Bürgermeisterin Henriette Reker, die für den Freitagabend alle Karnevalstermine abgesagt hatte, war gekommen und machte in ihrer Ansprache deutlich, dass die AfD für die Anschläge mitverantwortlich sei.

Köln | Jede unbescholtene Bürgerin und jeder unbescholtene Bürger der sich vom Neumarkt über die Ringe zum Ebertplatz und von dort zum Breslauer Platz durch den Hauptbahnhof hindurch zum Bahnhofsvorplatz bewegt ist fast permanent der polizeilichen Videoüberwachung ausgesetzt. Die Initiative kameras-stoppen.org legte dagegen Klage vor dem Verwaltungsgericht ein und weist der Kölner Polizei massive Mängel in Aus- und Durchführung nach. Unter anderem schaltete die Polizei Köln bei einer Versammlung am 14.November 2019 auf dem Kölner Ebertplatz die stationäre Videoüberwachung, obwohl das Gesetz eindeutig ist und trotz richterlicher Anordnung, nicht aus und observierte die Versammlung. Ein klarer Rechtsbruch. Aktuell hält die Polizei Köln 75 Kameras in Betrieb, Ende März sollen es 78 Kameras der stationären Videoüberwachung sein. Die Initiative kameras-stoppen.org klagt vor dem Verwaltungsgericht. Im Interview mit report-K sprechen der Kläger Thorben Strausdat und der KlägeranwaltRechtsanwalt Michael Biela-Bätje