Köln Nachrichten Köln Nachrichten

kurdendemo_27012018a

Dieses Fahnenmeer mit dem Bild Abdullah Öcalans führt dazu, dass die Kölner Polizei die Demonstration am 27. Januar auflöste.

Kurdische Demonstration angemeldet – Polizei Köln erteilt Verbot

Köln | Eine kurdische Kulturorganisation hat für den morgigen Samstag eine Demonstration in Köln angemeldet. Beginnen sollte die Kundgebung am Ebertplatz, anschließend wollten die Demonstranten zum Roncalliplatz ziehen. Kundgebung und Demonstration wurden von der Kölner Polizei verboten. Die Polizei begründet dies schriftlich sehr allgemein: „Grund für das Verbot sind unter anderem erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei Durchführung der Versammlung.“ Damit ist noch nicht klar, ob die Demonstration stattfinden kann oder nicht, denn der Anmelder kann gegen die Entscheidung der Polizei Rechtsmittel einlegen.

Die Kölner Polizei nennt den Anmelder nicht, behauptet aber, dass dieser im Auftrag der Nav Dem handele. Die Nav Dem ist das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland und sie soll laut Verfassungsschutz der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK nahestehen. Die Nav Dem hat allerdings, anders als noch vor der Demonstration am 27. Januar in Köln, keinen Demonstrationsaufruf auf ihrer offiziellen Website veröffentlicht.

Nav Dem wertet das Zeigen von Öcalan-Fahnen als Akt des zivilen Ungehorsams

Die Demonstration am 27. Januar [report-K berichtete >] löste die Kölner Polizei auf, nachdem hunderte von Fahnen mit dem Abbild von Abdullah Öcalan gezeigt wurden. Das Zeigen dieser Fahnen ist in Deutschland nicht gestattet. Die Nav Dem wurde anschließend in vielen deutschen Medien kritisiert worden. Im Nachgang zur Demonstration und Auflösung durch die Kölner Polizei stellte die Nav Dem fest: „Auch in Paris, London, Zürich, Wien, Amsterdam, Stockholm, Brüssel und dutzenden anderen Städten in Europa und auf der ganzen Welt kam es zu Solidaritätsdemonstrationen für Afrin. Und nirgendswo ist die Polizei in irgendeiner Weise wegen dem Zeigen von „verbotenen Symbolen“ oder aus anderen Begründungen in die Demonstration hineingegangen oder hat sie gestoppt.“ Die Kurden erachten das Zeigen dieser Fahnen als Akt des zivilen Ungehorsams. Zudem stellt die Nav Dem fest, dass zwischen den Jahren 2009 und 2011 und 2013 bis 2015 der türkische Staat mit Abdullah Öcalan Friedensverhandlungen in der kurdischen Frage führte. Der AKP, die die Regierung in der Türkei stellt, wirft die Nav Dem vor, dass sie diese Friedensgespräche einseitig aufkündete. Der Bundesregierung wirft die Nav Dem vor dem türkischen Staat zu helfen ihm Kampf gegen die Kurden in Afrin, etwa durch die Rüstungsexporte.

Der Kölner Stadtdirektor Keller hat sich hinter die Entscheidung von Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob gestellt: „Die Stadt Köln begrüßt nachdrücklich, dass die Polizei Köln sich entschlossen hat, diese Demonstration zu verbieten. Eine große Demonstration während des Straßenkarnevals in der Innenstadt wäre nicht stadtverträglich und angesichts der ohnehin hohen Einsatzbelastung für die Polizeikräfte und weitere beteiligte Organisationen auch unverantwortlich.“

Zurück zur Rubrik Köln Nachrichten

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Köln Nachrichten

Niedrigwasser im Rhein

Köln | Der niedrige Wasserstand des Rheins bereitet der Schifffahrt Sorgen. Doch er hat auch Gutes: Seine Vermüllung wird sichtbar – und erleichtert deren Beseitigung. 2,5 Tonnen Metallschrott wurden am Donnerstag in einer spektakulären Aktion der Stadt an der Trankwasserwerft nördlich der Hohenzollernbrücke aus dem Flussbett entfernt.

tasche_CR_polizeikoeln_17102018

Karlsruhe | Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen einen 55-jährigen Syrer wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom Montag am Kölner Hauptbahnhof übernommen. Dem Beschuldigten werde versuchter Mord in zwei Fällen sowie gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Am Montagmittag hatte der Beschuldigte im Kölner Hauptbahnhof in einem Schnellrestaurant eine brennbare Flüssigkeit ausgeschüttet und diese in Brand gesetzt.

koffer_HBF_17102018

Köln | Ein Tag nach einer Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof, die durch Spezialkräfte der Kölner Polizei beendet wurde, machten die Kölner Polizei und die Stadt Köln detaillierte Angaben zur Tat und zum Täter, der nun identifiziert ist. Der Täter habe die Notoperation überlebt und läge im Koma. Die junge Frau, die in einem Schnellrestaurant verletzt wurde, sei zum zweiten Mal operiert worden. Die Polizei Köln veröffentlichte Fotos von Gepäckstücken und sucht nach Zeugen, die Angaben zur Person des Täters und den Abläufen im Hauptbahnhof machen können.

Report-K Karnevalsplauderei

karnevalsplauderei

Karnevalsplauderei 2018

Der Oktober ist die Zeit der Vorstellabende und der Künstler, die Ihre neuen Programme oder Titel zeigen. Report-K stellt rund 40 Künstler im Videointerview vor, jeden Tag ein anderer Redner, Band oder Musiker.

Mathias Nelles

Knubbelisch vum Klingelpütz

Hanak – Micha Hirsch

Volker Weininger – Der Sitzungspräsident

Thomas Cüpper – Et Klimpermännchen

Ehrenamtspreis Köln 2018

ehrenamtspreis_zusammen_31082108neu_klein

Die Kölner Ehrenamtspreisträger 2018

In einer Multimedia-Reportagereihe beschäftigte sich report-K Redakteur Ralph Kruppa im Vorfeld des Kölner Ehrenamtstages am 2. September 2018 mit den Gewinnern des Ehrenamtspreises der Stadt Köln in den Kategorien Einzelpersonen und Vereine/Initiativen. Ergebnis ist eine Serie, die eine beeindruckende Vielfalt an Themen sowie einen Einblick in die Geschichten der einzelnen gewürdigten Persönlichkeiten zeigt.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

KARNEVAL NACHRICHTEN