Köln Nachrichten Köln Nachrichten

kalkberg_05032016

Das Foto zeigt den Kalkberg im März 2016

„NRW blickt durch“ erklärt Kölner Stadtverwaltung zum „Heimlichtuer des Monats“

Köln | Die Transparenz-Initiative „NRW blickt durch“ hat die Kölner Stadtverwaltung zum „Heimlichtuer des Monats“ erklärt. Sie begründet das mit dem Schweigen zum „Baudesaster am Kalkberg“: Trotz mehrfacher Nachfragen habe man bis heute keine Antwort auf die Fragen zur Kostenexplosion beim Bau einer Station für Rettungshubschrauber erhalten.

Auf der ehemaligen Chemiemülldeponie wollte die Stadt eine Station für zwei Rettungshubschrauber errichten. Noch während der Bauarbeiten senkte sich im Vorjahr der Hangar und bekam Risse. Es stellte sich heraus, dass eine zusätzlich aufgeschüttete Kuppe zu schwer war und wieder abgetragen werden musste. Außerdem trat nach dem Bau einer Zufahrtsstraße Kalk aus der Deponie aus.

Nachdem die Stadt Anfang dieses Jahres mitgeteilt hatte, dass die Stabilisierung des Kalkbergs eine Million Euro mehr kosten werde als geplant, wollte das Initiativen-Mitglied „Bund der Steuerzahler“ mehr wissen und fragte drei Mal bei der Stadt nach – vergeblich.

Auch Rheinenergie erhielt schon einmal die peinliche Negativ-Auszeichnung. 

Dem Bündnis „NRW blickt durch“ gehören neben dem „Bund der Steuerzahler“ der Verein „Mehr Demokratie“, der NABU NRW und die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland an. Seit April 2014 kürt es regelmäßig öffentliche Stellen in NRW, wenn diese durch Auskunftsverweigerung auffallen oder bei ihrem Handeln Transparenzlücken für die Öffentlichkeit deutlich werden. Seit dem Start der Initiative wurde die Negativauszeichnung bereits 24 Mal vergeben – unter anderem 2015 an die Rheinenergie („eng mit der Stadt und dem Steuerzahler verzahnt“), weil sie sich weigerte, über ihr Sponsorverhältnis zum Fußball-Erstligisten 1. FC Köln Auskunft zu geben.

Die Trägerorganisationen des Bündnisses fordern ein Landestransparenzgesetz wie in Hamburg, das die Kommunen verpflichtet, Informationen wie die über die Baukosten am Kalkberg auch ohne Anfrage zu veröffentlichen. In der vergangenen Legislaturperiode hätten SPD und Grüne die Verabschiedung eines solchen Gesetzes vereinbart. Wegen Widerstand aus den Reihen der SPD sei es aber nicht dazu gekommen. Ob es unter einer neuen Landesregierung ein Transparenzgesetz geben wird, ist offen. Die FDP würde „eine zentrale Bereitstellung von relevanten Informationen begrüßen“. Die CDU vertritt jedoch die Ansicht, dass ein dass ein Transparenzgesetz für die Bürger keinen Mehrwert hätte, so „NRW blickt durch“.

Zurück zur Rubrik Köln Nachrichten

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Köln Nachrichten

tasche_CR_polizeikoeln_17102018

Karlsruhe | Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen einen 55-jährigen Syrer wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom Montag am Kölner Hauptbahnhof übernommen. Dem Beschuldigten werde versuchter Mord in zwei Fällen sowie gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Am Montagmittag hatte der Beschuldigte im Kölner Hauptbahnhof in einem Schnellrestaurant eine brennbare Flüssigkeit ausgeschüttet und diese in Brand gesetzt.

koffer_HBF_17102018

Köln | Ein Tag nach einer Geiselnahme im Kölner Hauptbahnhof, die durch Spezialkräfte der Kölner Polizei beendet wurde, machten die Kölner Polizei und die Stadt Köln detaillierte Angaben zur Tat und zum Täter, der nun identifiziert ist. Der Täter habe die Notoperation überlebt und läge im Koma. Die junge Frau, die in einem Schnellrestaurant verletzt wurde, sei zum zweiten Mal operiert worden. Die Polizei Köln veröffentlichte Fotos von Gepäckstücken und sucht nach Zeugen, die Angaben zur Person des Täters und den Abläufen im Hauptbahnhof machen können.

2_Tim_Mitchell__Clothing_Recycled___Tim_Mitchell_2005

Köln | Modisch muss das neue T-Shirt. Und billig. Wie es produziert wurde? Das ist eher unwichtig. Die Ausstellung „Fast Fashion“ im Rautenstrauch-Joest-Museum zeigt „die Schattenseiten der Mode“ – zeigt die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen, den Einsatz von Giften, die Zerstörung der Umwelt.

Report-K Karnevalsplauderei

karnevalsplauderei

Karnevalsplauderei 2018

Der Oktober ist die Zeit der Vorstellabende und der Künstler, die Ihre neuen Programme oder Titel zeigen. Report-K stellt rund 40 Künstler im Videointerview vor, jeden Tag ein anderer Redner, Band oder Musiker.

Mathias Nelles

Knubbelisch vum Klingelpütz

Hanak – Micha Hirsch

Volker Weininger – Der Sitzungspräsident

Thomas Cüpper – Et Klimpermännchen

Ehrenamtspreis Köln 2018

ehrenamtspreis_zusammen_31082108neu_klein

Die Kölner Ehrenamtspreisträger 2018

In einer Multimedia-Reportagereihe beschäftigte sich report-K Redakteur Ralph Kruppa im Vorfeld des Kölner Ehrenamtstages am 2. September 2018 mit den Gewinnern des Ehrenamtspreises der Stadt Köln in den Kategorien Einzelpersonen und Vereine/Initiativen. Ergebnis ist eine Serie, die eine beeindruckende Vielfalt an Themen sowie einen Einblick in die Geschichten der einzelnen gewürdigten Persönlichkeiten zeigt.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

KARNEVAL NACHRICHTEN