Köln | Am vergangenen Freitag- und Samstagabend hat der Ordnungsdienst der Stadt Köln und der Zoll in einer gemeinsamen Aktion insgesamt 14 Shisha-Bars in Köln kontrolliert. Insgesamt sollen bei dieser Aktion in allen Betrieben Verstöße festgestellt worden sein, teilt die Stadt Köln heute mit. Anlass zur Kontrolle seien Hinweise und eigene Erkenntnisse über mögliche Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften gewesen sein.
In 13 der Bars sollen zusätzlich die Kohlenmonoxid-Werte überprüft worden sein. In allen Betrieben wurden Verstöße festgestellt, die teilweise gravierend waren, sagt die Stadt Köln. Der Ordnungsdienst sei an beiden Abenden bis in die Nacht mit jeweils vier Außendienstkräften im Einsatz gewesen sein.
Bilanz der Kontrollen
In zehn Betrieben sei gegen die Bestimmungen zum Nichtraucherschutz verstoßen, sagt die Stadt. Dies werde mit Bußgeldverfahren geahndet.
Vier Heizgeräte zum Erhitzen von Kohle seien zudem sichergestellt worden, weil sie bei unsachgemäßer Benutzung, so die Stadt, einen Brand verursachen können. In einer Shisha-Bar wurde in einem Zubereitungsraum ein erhöhter Kohlenmonoxid-Wert gemessen. Nach einer zwangsweisen Belüftung konnte der Raum wieder freigegeben werden.
In sieben der kontrollierten Shisha-Bars fehlten die erforderlichen Messgeräte oder sie funktionierten nicht, weil sie entweder defekt waren oder keine Batterien enthielten. In diesen Fällen drohe den Betreibern ein Zwangsgeld.
Zwei Glücksspielautomaten seien zudem versiegelt worden, weil die Zulassung abgelaufen war.
In einem Fall wurden Wetten illegal auf einem Laptop angeboten, informiert die Stadt Köln. Auch in diesen Fällen werde ein Bußgeldverfahren eingeleitet.
Vier Betriebe sollen die Flächen der Außengastronomie illegal und teilweise erheblich ausgeweitet haben. Sie mussten dafür sofort die fällige Sondernutzungsgebühr zahlen, in einem Fall knapp 250 Euro. Auch diese Betriebe erwarten ein Bußgeldverfahren.
Knapp 250 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak stellte der Kölner Zoll in zwölf Shisha-Bars sicher. In einer Bar sollen die Zöllner mehr als 36 Kilogramm gefunden haben. Dieser soll unter anderem im Privatfahrzeug des Betreibers versteckt gewesen sein. Gegen die Verantwortlichen soll der Zoll noch vor Ort entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet haben.
Im Zuge der Kontrollen wurden zudem 54 Beschäftigte durch die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft. „Allein in diesen 14 Shisha-Bars haben meine Kollegen vor Ort neun Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht der Sozialversicherung, in je zwei Fällen Anhaltspunkte auf Beitrags hinterziehung beziehungsweise den Verdacht von Leistungsbetrug, sowie acht Mindestlohnverstöße aufgedeckt“, sagt Jens Ahland, Sprecher des Hauptzollamts Köln.
Wegen der Vielzahl der festgestellten Verstöße werden das Ordnungsamt und der Zoll weitere gemeinsame Aktionen durchführen
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