Köln | Der Betriebsausschuss der Bühnen Köln traf sich heute Nachmittag zu einer einstündigen Sondersitzung. Einziges Thema der Tagesordnung: Der Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2011/ 2012. Die Politik nahm die Zahlen zur Kenntnis und forderte die Verwaltung auf, vor der Sommerpause Fakten zu dem realen Finanzstatus vorzulegen. Offen bleibt, ob dies nicht auch in der nächsten ordentlichen Sitzung hätte besprochen werden können.
Politik vermisst Fakten
Beschlossen wurde heute ein Änderungsantrag von SPD und Grünen, der den von der Verwaltung vorgelegten Wirtschaftsplan zur Kenntnis nimmt. Der Plan für die laufende Spielzeit sieht einen städtischen Betriebskostenzuschuss in Höhe von insgesamt rund 51,1 Millionen Euro vor. Der Haushaltsentwurf hatte allerdings rund drei Millionen Euro weniger vorgesehen. Diese sollen nun in der Spielzeit 2012/ 2013 durch ergebnisverbessernde Maßnahmen eingespart werden. Weitere gut 8,7 Millionen Euro stellt die Stadt für das Interim zur Verfügung. Schon jetzt ist allerdings klar, dass dieser Zuschuss nicht reichen wird. Denn der Spielplan für 2011/ 2012 ergibt einen Betriebskostenzuschuss von über 54,1 Millionen Euro (ohne Interim). Daher hatte der Stadtrat die Betriebsleitung bereits im April in einem Dringlichkeitsantrag ermächtigt, Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von sechs Millionen Euro in Anspruch nehmen zu dürfen. Für die Zwischenfinanzierung der Generalsanierung wird die Leitung zudem ermächtigt, einen Kredit in Höhe von bis zu 46,2 Millionen Euro in Anspruch zu nehmen.
Zugleich beauftragte die Politik die Verwaltung heute, dem Ausschuss vor der Sommerpause Fakten zum realen Finanzstatus der Bühnen vorzulegen. Dazu gehören etwa auch die vorläufigen Ist-Ergebnisse der Spielzeiten 2009/ 2010 und 2010/ 2011 sowie 2011/ 2012. Offengelegt werden sollen zudem alle Entnahmen aus den Rücklagen seit 2009. „Vor einigen Jahren betrugen die Rücklagen noch sieben Millionen Euro, heute ist davon nichts mehr übrig“, sagte Eva Bürgermeister, Vorsitzende des Betriebsausschusses. Die Verwaltung soll zudem noch vor der Sommerpause den Wirtschaftsplan 2012/ 2013 vorlegen. Dieser, so kündigte Kölns Kulturdezernent Georg Quander heute an, liege derzeit bei der Kämmerin und werde der Politik in der kommenden Woche vorgelegt.
Sondersitzung unnötig?
Diese Forderungen von der Verwaltung wurden von SPD und Grüne eingereicht und von dem Ausschuss mehrheitlich beschlossen. Die CDU kritisierte zwar, dass dafür eine Sondersitzung anberaumt wurde, stimmte dem Antrag dennoch zu. „Alle Punkte sind bereits erfüllt oder hätten in der kommenden Woche besprochen werden können. Der Antrag ist damit eigentlich obsolet“, sagte Dr. Ralph Elster (CDU). Nach nur einer Stunde wurde die Sondersitzung beendet. Die nächste ordentliche Sitzung des Ausschusses findet am 19. Juni 2012, also in sechs Tagen, statt.
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Autor: Cornelia Schlösser
Foto: Symbolfoto
