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EuGH beschränkt Datenauskunft bei illegalen Film-Uploads
Luxemburg | Der EuGH hat die Datenauskunft bei illegalen Film-Uploads eingeschränkt. Ein Rechteinhaber könne bei illegalem Hochladen eines Films vom Betreiber nur die Postanschrift des betreffenden Nutzers verlangen, nicht aber dessen E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Telefonnummer, so das Urteil vom Donnerstag, das sich auf die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Richtlinie 2004/48) bezieht. Der Ausgangsrechtsstreit hatte von der Beantwortung der Frage abgehangen, ob solche Auskünfte unter den Begriff "Adressen" im Sinne der Richtlinie 2004/48 fallen.
Nach dieser Richtlinie können die Gerichte anordnen, dass Auskünfte über den Ursprung und die Vertriebswege von Waren oder Dienstleistungen, die ein Recht des geistigen Eigentums verletzen, erteilt werden. Zu diesen Informationen gehören unter anderem die "Adressen" der Hersteller, Vertreiber und Lieferer der rechtsverletzenden Waren oder Dienstleistungen. Mitgliedstaaten hätten aber die Möglichkeit, den Inhabern von Rechten einen weitergehenden Auskunftsanspruch einzuräumen, so der Gerichtshof.
Allerdings müsse dafür "ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den verschiedenen betroffenen Grundrechten gewährleistet" sein, sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
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Interview mit Kabarettist Jürgen Becker zu Corona und seiner letzten „Mitternachtsspitzen“-Sendung am 19. Dezember
Ist das Corona-Jahr für einen Kabarettisten eher ein Fluch oder ein Segen?
Jürgen Becker: Wir können nicht auftreten und müssen ohne unser Publikum auskommen. Aber man sieht es ein. Insofern ist Corona eher ein Fluch, aber es ist etwas, das vorbeigeht. Ich hatte im Sommer einige Auftritte, teils in Theatern mit sehr wenig Publikum und Mundschutz, teils auch im Autokino. In beiden Fällen hat es mich gefreut, mein Publikum wiedersehen zu können und ich würde es, sobald es die Corona-Maßnahmen erlauben, direkt wieder so machen. Theater mit Mundschutz und den guten Lüftungsanlagen sind sicherer als so manch anderer Ort im Alltag.