Berlin | Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGb) geht nicht davon aus, dass in Deutschland ähnlich drastische Maßnahmen gegen das Coronavirus unternommen werden wie in Italien.
„Derzeit besteht kein Grund zu der Annahme, dass es in Deutschland dazu kommen müsste, ganze Städte abzuriegeln, also das Verlassen und Betreten zu verbieten“, sagte der Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Da in Deutschland die Menschen „nicht auf so engem Raum“ zusammenlebten „wie etwa in den Millionenstädten in China sollte eine frühe Erkennung besser gelingen“.
Auch wenn es grundsätzlich möglich sei, bei hochansteckenden und extrem gefährlichen Krankheiten die individuelle Bewegungsfreiheit der Menschen zu beschränken, wären Maßnahmen „wie in China beim Coronavirus kaum denkbar“. Italien hatte am Wochenende auch Militär im Inland eingesetzt, um die betroffenen Regionen zu sichern. Auch das hält Landsberg in Deutschland für unwahrscheinlich.
„Dem Einsatz der Bundeswehr im Inland sind in Deutschland enge Grenzen gesetzt“, so der Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer weiter. „Derzeit gibt es nichts, was darauf hindeutet, dass ein vergleichbares Szenario in Deutschland eintreten könnte“, sagte Landsberg dem „Tagesspiegel“. Eine Großstadt wie Berlin abzuriegeln halte er für „extrem schwierig“.
Hier werde sich „dann auch die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen“.
Autor: dts
