Panorama Deutschland Nachrichten

Rechtspopulismus-Streit im Deutschen Feuerwehrverband: Präsident tritt zum Jahresende zurück

Berlin | Im Rechtspopulismus-Streit des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV) zieht Verbandspräsident Hartmut Ziebs nun Konsequenzen und tritt bereits zum Jahresende zurück. Der Feuerwehrverband sei "in seiner derzeitigen Lage so nicht mehr führbar", heißt es in einer Erklärung von Ziebs, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Deswegen werde er sein Amt zum 31. Dezember niederlegen und damit einen Neustart ermöglichen.

Seine fünf Stellvertreter habe der Feuerwehr-Präsident ebenfalls zum Rücktritt aufgefordert, heißt es in der Erklärung weiter. Der Präsidialrat des Feuerwehrverbands hatte Ziebs vor Kurzem nach wochenlangen Streitereien das Vertrauen entzogen. Ziebs hatte unter anderem von rechtspopulistischen Tendenzen in seinem Verband gesprochen.

In seiner Erklärung heißt es nun, die Gründe für den Vertrauensentzug seien "fadenscheinig und in keiner Weise belegt". Vielmehr sei seine Arbeit "schon seit einiger Zeit bewusst hintertrieben" worden. Er habe den Verband modernisieren wollen, aber offenbar den Widerstand dagegen unterschätzt, schreibt Ziebs.

So sei er intern etwa harsch dafür kritisiert worden, dass der Feuerwehrverband mit einem Motivwagen am Kölner "Christopher Street Day", dem "Cologne Pride", teilgenommen habe. Im Verband sei ihm eine "unnötige Provokation" vorgeworfen worden. Seine Amtsführung sei als zu progressiv gewertet worden.

Kritisiert worden sei intern, dass er zu wenig darauf geachtet habe, "auch den strukturkonservativen Teil der Feuerwehren im mitzunehmen", heißt es in dem Schreiben von Ziebs weiter. Zudem sei er auch persönlich bedroht worden: "Der Umgang mit zahlreichen Hassbotschaften, Drohungen und Bedrohungen, der Posteingang gefährlich anmutender Sendungen bei uns zu Hause, die zunächst von Behörden untersucht werden müssen, aber auch die Einbeziehung meiner Angehörigen in öffentliche Schmähungen bringen mich zwangsläufig zu der Frage: Wie hoch darf der Preis sein, den ich bereit bin, für einen Verbleib im Amt zu zahlen?", schreibt Ziebs in der Erklärung, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Schmähschreiben seien "von einzelnen Verantwortungsträgern in Landesfeuerwehrverbänden ohne eigene Prüfung oder einer Nachfrage bei mir bewusst weiterverbreitet worden", beklagte der Feuerwehr-Präsident.

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