Panorama Deutschland

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Berlin | Insgesamt 92 Prozent aller Flüsse und Seen in Deutschland sind laut BUND-Gewässerreport in einem beklagenswerten Zustand. "Der BUND-Gewässerreport macht klar, dass sich die Politik endlich bewegen muss, damit unser Wasser noch zu retten ist", sagte der Vorsitzende des BUND, Hubert Weiger, am Mittwoch. Doch zurzeit geschehe genau das Gegenteil: Die EU prüfe, ob sie den Gewässerschutz sogar noch abschwächen oder den Zeitraum der Umsetzung verlängern könne.

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Berlin | Führende deutsche Bienenforscher bestreiten die von Imkern verbreitete Behauptung, es gebe in Deutschland ein "Bienensterben". Die Honigbiene werde "das letzte Insekt sein, das ausstirbt", sagte Peter Rosenkranz, Leiter der Landesanstalt für Bienenkunde an der Universität Hohenheim, dem "Zeitmagazin". Sie sei nicht bedroht, solange es Imker gebe.

Nürnberg | Die Prüfungen, mit denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kontrollieren soll, ob bei einem Asylbewerber noch Schutzgründe vorliegen, werden offenbar oft mangelhaft durchgeführt. Das geht aus internen Unterlagen des Bundesamts zu den sogenannten Widerrufsprüfungen hervor, über die "Welt" und "Nürnberger Nachrichten" berichten. Demnach wird unter anderem davor gewarnt, dass das Bundesamt dazu beitragen könnte, dass sich hierzulande kriminelle Clanstrukturen ausbreiten könnten.

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Karlsruhe | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zugelassen. Angestoßen hatte die Entscheidung ein Fall aus Sachsen-Anhalt. Der Kläger pochte auf vollen Schadensersatz nach einem Unfall, weil ein Auto beim Linksabbiegen in seinen Wagen gefahren sei.

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Berlin | Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat Kritik am Polizeiaufgabengesetz geübt, das am Dienstagnachmittag im bayerischen Landtag verabschiedet werden soll. "Das Polizeiaufgabengesetz enthält Regelungen, die nicht dazu dienen, das Vertrauen zwischen der Bevölkerung und der Polizei zu stabilisieren", sagte er der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe). "Sie sind eher darauf angelegt, Misstrauen in den Staat zu säen."

München | Deutsche Späh-Software für Smartphones ist offenbar in der Türkei zum Einsatz gekommen, um die größte Oppositionspartei CHP auszuspionieren. Das geht aus einem Bericht von Access Now, einer digitalen Bürgerrechtsgruppe, hervor. "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten darüber.

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München | Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat das Polizeiaufgabengesetz (PAG), das am Dienstag im Landtag verabschiedet werden soll, abermals gegen Kritik in Schutz genommen.

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Berlin | Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor möglichen Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten "mit dem Ziel, in Deutschland sabotage-vorbereitende Maßnahmen durchzuführen", sagte Maaßen am Montag dem RBB-Inforadio. "Das heißt, Malware zu implementieren in kritischen Infrastrukturen, um vielleicht für den Zeitpunkt X, wenn es zu einer politischen Auseinandersetzung kommen sollte, diese scharf zu schalten."

Saarbrücken | In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 23, 27, 29, 36, 38, 42, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7848612. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 842177 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

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Berlin | Die Zahl der unter Einfluss illegaler Drogen verursachten Verkehrsunfälle hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdreifacht. Während die Zahl der alkoholbedingten Fälle abnahm, waren zuletzt bei knapp jedem zehnten rauschbedingten Unfall Cannabis, Heroin, Speed, "Ecstasy"-Pillen oder andere Amphetamine im Spiel. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten.

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Offenbach | Der Deutsche Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Teilen Deutschlands. Grund ist eine Kaltfront, die große Teile des Landes bis Freitagmorgen von Westen her überquert, teilte der Wetterdienst am Donnerstag mit. Betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Niedersachsen.

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Ellwangen | Die Polizei hat bei der zunächst missglückten Abschiebung im baden-württembergischen Ellwangen Praktikanten eingesetzt. Das sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in Baden-Württemberg, Ralf Kusterer, am Mittwoch. Der Rückzug vor der bedrohlichen Menschenmenge in dem Flüchtlingsheim sei daher "die einzige richtige Entscheidung" gewesen.

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Berlin | Die Fütterung von Vögeln ist inzwischen im Sommer wichtiger als im Winter. Das sagte der Ornithologe und Verhaltensforscher Peter Berthold der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Mit der Sommerfütterung können Vogelfreunde wahre Wunder bewirken", sagte der ehemalige Leiter der Vogelwarte Radolfzell des Max-Planck-Instituts für Ornithologie.

Goslar | Der Stadtrat von Goslar hat beschlossen, dass der ehemalige Bundesaußenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel Ehrenbürger der Stadt wird.

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Hamburg | Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und am frühen Dienstagmorgen in Nord- und Mitteldeutschland Wohnungen und Büros eines Schleusernetzwerks durchsucht.

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