Nürnberg | Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Korruptionsverdacht gegen eine Mitarbeiterin bestätigt. Es werde wegen des Verdachts auf Korruption durch die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt, teilte die Behörde am Freitagabend mit. Zu „Einzelheiten im laufenden Verfahren“ könne sich das BAMF jedoch nicht äußern.
Unmittelbar nach Bekanntwerden des Verdachts seien „alle erforderlichen Maßnahmen durch die Behörde ergriffen“ worden. Die Mitarbeiterin wurde sofort von Ihren Aufgaben entbunden, ihr Zugriff auf die IT-Systeme gesperrt. „Wir haben Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt und in Abstimmung mit den strafrechtlichen Vorgängen Disziplinarmaßnahmen eingeleitet“, hieß es in der Erklärung.
Außerdem wurden die Vorfälle durch die Innenrevision geprüft. „Wir überprüfen alle Bescheide, die streitbefangen sind noch einmal“, so das BAMF. „Auch in unserem erst im Herbst 2017 eingeführten umfassenden Qualitätssicherungssystem, mit dem u.a. alle Bescheide im 4-Augen-Prinzip überprüft werden, wird jetzt auf erforderliche Ergänzungen geprüft“, sagte die Präsidentin des Bundesamtes, Jutta Cordt, in ihrem ersten Statement zu dem Fall.
BAMF beendet Zusammenarbeit mit über 2.100 Dolmetschern
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat neben dem jetzt bekannt gewordenen Betrugsfall in Bremen offenbar auch große Probleme mit der Vertrauenswürdigkeit und Neutralität von Dolmetschern. Das berichtet die „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Danach hat die Behörde allein im vergangenen Jahr die Zusammenarbeit mit 30 Dolmetschern „aufgrund von Verletzungen gegen den Verhaltenskodex“ beendet.
In vielen Fällen hätten „mehrere kumulierte Verstöße“ zur Beendigung der Zusammenarbeit geführt. Zudem seien 2017 und 2018 insgesamt 2.100 weitere Dolmetscher vor allem wegen fachlicher Mängel „von weiteren Einsätzen für das BAMF ausgenommen“. In den am Freitag bekannt gewordenen Betrugsfall bei der BAMF-Außenstelle Bremen soll auch ein Dolmetscher verwickelt sein. Gegen ihn wird ebenso wie gegen die frühere Leiterin der Außenstellen und drei Anwälte ermittelt.
Autor: dts
