Berlin | In Deutschland haben im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene stattgefunden – vom kleinen Liederabend bis zum großen Konzert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die Behörden zählten dabei mehr als 13.000 Besucher.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisierte: „Leider kann ich bis heute nicht erkennen, dass es ein abgestimmtes Vorgehen der Behörden in Bund und Ländern gibt, um diesem Treiben der Naziszene wirksam etwas entgegen zu setzen.“ Eine der größten derartigen Veranstaltungen soll am 25. August in Thüringen stattfinden. Der Veranstalter hat eine Besucherzahl von 3.000 angegeben, der Verfassungsschutz des Landes geht aber von mehr Zuhörern aus.
Im vergangenen Jahr besuchten etwa 6.000 Neonazis aus Deutschland und dem Ausland die Veranstaltung. Für Empörung sorgte dabei, dass Rechtsextreme ungehindert von der Polizei den Hitlergruß zeigen und „Heil Hitler“ rufen konnten. Die juristische Aufarbeitung der Vorfälle dauert an.
Die Thüringische Landesregierung hatte daraufhin angekündigt, derartige Veranstaltungen künftig erschweren zu wollen. In ihrer Antwort hält sich die Bundesregierung mit weiteren Informationen zu den Veranstaltungen zurück, um V-Männer nicht zu gefährden. Diese bewegten sich in einem extremistischen und gewaltbereiten Umfeld, schreibt das Ministerium.
„Die Aufdeckung ihrer Identität könnte dazu führen, dass das Grundrecht auf Leben und körperlichen Unversehrtheit der jeweiligen Person gefährdet wäre.“
Autor: dts
